Flüchten verboten!

Die rassistischen Proteste von Anwohnern und Nazis gegen ein Flüchtlingsheim in Berlin-Hellersdorf haben Schlagzeilen gemacht. Doch gleichgültig, wo in Berlin eine Unterkunft für Asylbewerber eröffnet werden soll: Nachbarn, Rechtsextreme, Politiker und Behörden versuchen, dies zu verhindern.

Ralf Fischer / Jungle World

Mitte Juli veröffentlichte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Halbjahresbericht für das Jahr 2013. Insgesamt wurden den Angaben zufolge 43 016 Erstanträge auf Asyl gestellt, eine Steigerung zum Vorjahreszeitraum um 86,5 Prozent. 4 779 Personen wurden als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention anerkannt. 5 228 Personen erhielten den sogenannten subsidiären Schutz, sie dürfen wegen schwerwiegender Gefahren für Freiheit, Leib oder Leben nicht abgeschoben werden, obwohl ihnen kein Asyl gewährt wird. Angesichts der größeren Zahl an Flüchtlingen ist es selbstverständlich nötig, mehr Unterkünfte bereitzustellen. Doch dort, wo diese entstehen sollen, regt sich häufig rassistischer Protest.

Die Berliner Verwaltung rechnet in diesem Jahr mit 7 300 aufzunehmenden Flüchtlingen, weshalb in der Stadt seit Monaten hektisch nach Orten für neue Sammelunterkünfte gesucht wird. Der Versuch, die Flüchtlinge in einzelnen Wohnungen unterzubringen, gestaltet sich offenbar äußerst schwierig. »Denn das preisgünstige Marktsegment teilt sich der Flüchtling mit Hartz-IV-Empfängern, Studenten und anderen Menschen mit geringem Einkommen«, sagte Franz Allert kürzlich der Taz. Er ist Präsident des Landesamts für Gesundheit und Soziales, seine Behörde ist zuständig für die Unterbringung von Flüchtlingen in Berlin.

Gegen die Nutzung großer Sammelunterkünfte protestieren jedoch seit Monaten Lokalpolitiker und Anwohner in den Stadtbezirken Reinickendorf, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf. Bundesweite Schlagzeilen machen derzeit vor allem die Nachbarn einer neuen Flüchtlingsunterkunft im östlich gelegenen Stadtteil Hellersdorf, die sich gemeinsam mit NPD-Funktionären und örtlichen Nazis mehrfach zu einem Mob zusammenrotteten und das Bild der hässlichen Ostdeutschen abgaben.

Doch rassistische Hetze und die Ablehnung von Flüchtlingsunterkünften in der Nachbarschaft sind bei weitem kein Ostberliner Monopol. In den westlichen Bezirken haben sie aber ein anderes, bürgerlicheres Erscheinungsbild. In Reinickendorf verschickte beispielsweise der CDU-Stadtrat Martin Lambert im Mai voller Empörung einen Brief an Anwohner einer Unterkunft für Asylbewerber, in dem die Anschrift der Betreiberfirma und die Nummern der Mobiltelefone der beiden Geschäftsführerinnen abgedruckt waren. Zudem versicherte er, der Bezirk Reinickendorf werde »negative Einflüsse« für die Anwohner »unterbinden«. Die Bezirksverwaltung sperrte das Heim dann vorübergehend wegen Brandschutzmängeln, zuständiger Stadtentwicklungsstadtrat war Lambert. Der Betreiber war daraufhin gezwungen, Brandwachen auf jedem Flur zu beschäftigen.

Reinickendorfer Wutbürger verstanden den Wink und verboten den im Heim lebenden Kindern, auf einem privaten Spielplatz direkt gegenüber der Einrichtung zu spielen. »Wir haben Angst, dass die Flüchtlinge uns anstecken«, sagte ein Mitglied des Verwaltungsbeirats der Eigentümergemeinschaft im Juni der Berliner Zeitung. Dass ein Flüchtling mit TBC im Heim lebe, wisse er von einem Informanten.

In Kreuzberg vertritt der CDU-Politiker Kurt Wansner, der im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, den deutschen Volkswillen. Hunderte Unterschriften sammelte er für die Räumung des Flüchtlingcamps auf dem Oranienplatz. Schon im Dezember engagierte sich Wansner gegen eine geplante Unterkunft für Asylbewerber, die in einem ehemaligen Seniorenheim entstehen sollte, und versuchte, die Anwohner gegen das Vorhaben aufzubringen. Anwohner des Görlitzer Parks, eines beliebten Flecks in Kreuzberg, rufen derzeit Politiker und Polizei dazu auf, gegen Dealer vorzugehen, die dort Marihuana verkaufen. Viele Dealer sind Flüchtlinge, die häufig illegal in Deutschland leben.

Gleich um die Ecke, im Bezirk Neukölln, wurde die CDU tatkräftig von der NPD dabei unterstützt, die Einrichtung eines Asylbewerberheims zu verhindern. Nachdem die CDU im Oktober eine Bürgerversammlung zum Thema im Ortsteil Rudow veranstaltet hatte, luden die Kameraden kurz darauf zur öffentlichen Demonstration. Im Februar wurde dann bekannt, dass das Bezirksamt einen anderen Ort für die Unterbringung der Flüchtlinge bevorzugt.

Nicht immer müssen es Flüchtlinge sein, die für Empörung sorgen. Vier Monate später entstand im selben Bezirk auf Drängen der »Initiative Stuttgarter Straße« ein Runder Tisch, an dem sich die Stadträtin Franziska Giffey (SPD) beteiligte. Die Initiative hatte in der Stuttgarter Straße Probleme wie »Lärm und Schmutz«, »laute Musik aus den Fahrzeugen, quietschende Reifen beim An- und Abfahren, lautes Hupen«, »bis spät in die Nacht herumtobende Kinder« und weitere vermeintlich »unzumutbare Belastungen« ausgemacht. Diese lastete sie den in einem Haus in der Stuttgarter Straße wohnenden »rumänischen und bulgarischen Großfamilien« an.

Doch nicht nur die Anwohner werden einfallsreich, um unliebsame Nachbarn fernzuhalten. Als Anfang August im Bezirk Treptow-Köpenick ein Gebäude als Unterkunft für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden sollte, das im Stadtteil Oberschöneweide liegt, erhob die Verwaltung Einspruch. »Schöneweide ist durch rechtsextreme Kreise belastet«, begründete der Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) seine Entscheidung im Gespräch mit der Taz. Man müsse damit rechnen, dass die Flüchtlinge »angepöbelt und körperlich angegriffen« würden. Die Kapitulation vor den örtlichen Nazibanden verteidigte Igel wie folgt: »Die Verantwortung, dass es zu Übergriffen kommen könnte, kann ich nicht auf mich nehmen.« Dass 138 Menschen deshalb nun in Notunterkünften dahinvegetieren müssen, scheint Igel aber verantworten zu können.

Die Kniffe, mit denen Bezirksverwaltungen versuchen zu verhindern, dass in ihrem Einflussbereich eine unerwünschte Asylbewerberunterkunft angesiedelt wird, sind mannigfaltig. Wie im Mai während einer Debatte im Abgeordnetenhaus öffentlich wurde, hatte der Bezirk Mitte das Land Berlin unter Hinweis auf das Bauplanungsrecht mehrfach aufgefordert, eine Unterkunft zu räumen, was dem für das Heim zuständigen Beamten zufolge aber die Obdachlosigkeit der Flüchtlinge zur Folge gehabt hätte. Im Falle einer privaten Betreiberin versuchte der Bezirk im April, die Unterbringung von Asylbewerbern schlicht und einfach zu untersagen. Die Verwaltung von Neukölln bietet dem Land ein ehemaliges Krankenhaus an, dessen Eigentümer überhaupt kein Interesse an der Unterbringung von Flüchtlingen hat.

Einer Umfrage der Berliner Zeitung zufolge würden sich nur 41 Prozent der befragten Berliner nicht durch ein Asylbewerberheim in der Nachbarschaft gestört fühlen. Fast 30 Prozent der Befragten fürchten sich vor wachsender Kriminalität und Gewalt, fast 20 Prozent erwarten soziale Spannungen, wenn ein solches Heim in ihrem »Kiez« angesiedelt würde. Angesichts solcher Zahlen ist es nicht weiter verwunderlich, dass es Flüchtlinge in Berlin nicht leicht haben.

Scheiß drauf!

Musik ist völlig überbewertet. Jeans Team treten den Beweis an

Ralf Fischer/ Junge Welt

 

Das naheliegende liegt meistens so nah, daß es kaum erkannt wird. So auch: Seitdem Kunst und Ware (n) immer ähnlicher geworden sind, sind die Waren allesamt Kunst und die Kunst zur reinen Ware verkommen. Aber was bedeutet das in Zeiten der kapitalen Krise? Es ist wie beim Kaugummi, erst supersüß im Geschmack, dann kurz ein kraftvolles Aufbäumen, am Ende völlig ausgelutscht, irgendwo ausgespuckt. Sich künstlich penetrant aufzuhübschen, um überhaupt noch als Bückware über den Ladentisch zu gehen, das ist das Schicksal von Kunst in der Krise.

Zeit für bittere Erkenntnisse: Beispielhaft für den derzeitigen Zustand stehen die Berliner Musikfachklempner von Jeans Team. Aus ihrer Erfahrung heraus, daß die tanzwütigen Horden noch zu jedem Beat gestampft hatten (Überraschung: was chemische Drogen nicht alles anrichten), schusterten sie ihr neues Album »Das ist Alkomerz« konsequent lieblos zusammen. Eine musikalische Berg- und Talfahrt, gespickt mit unzähligen, musikalischen Entgleisungen. Lustloses Hüpf- und Hopsgedudel, dem jeglicher poetischer Einschlag fehlt, trifft monotone Kinderlieder auf einer Überdosis Speed. Hauptsache, eine monotone Bass­line läuft im Hintergrund.

Was einmal als spielerische Verknüpfung elektronischer Musik mit den übriggebliebenen Perlen, eifrig herausgepickt aus den Altlasten der Neuen Deutschen Welle, angefangen hatte, endet – ebenso wie sein Vorgänger – in affirmativem Infantilismus. Statt mit liebevoll elektronisch geklöppelten Schlagerchansons (wie z.B. »Berlin am Meer« oder »Oh Bauer«) überraschen uns die Berliner mit ganz ordinärem Kirmestekkno. Soviel kann man sagen: Der Weggang von Gunther Kreis und Henning Watkinson, die Schrumpfung vom Quartett zum Duo, hat sich nachweislich als negativ für den musikalischen Output herausgestellt. Auch wenn Jens Friebe in der FAZ die beiden übriggebliebenen Mitglieder für ihre »Rollenlyrik aus Unterschichtsicht« lobt, bleibt es trotzdem stumpfer Sprechgesang als Anleitung zum kollektiven Toben. Das kennt man selbst von H.P. Baxxter und seinen Freunden besser.

Als Animateure taugen die ehemaligen Edeltechniker kein Stück. Weder die prekären Lyrics noch das musikalische Drumherum führen in Versuchung. Die dadaistisch anmutende Textproduktion früherer Tage wurde sang- und klanglos eingestellt. Eine maximale Enttäuschung. Anfangs hinterläßt die musikalische Eintönigkeit zwar noch einige Fragezeichen beim Zuhörer. Doch diese lösen sich schnell in Nicht-Wohlgefallen auf. Ob Titel wie »Scheiß drauf« oder »Haddu Zeit«, der Hörer bleibt permanent verstört zurück. Und das bestimmt nicht, weil sich womöglich die Erkenntnis den Weg bahnt, die Einrichtung der Welt sei schlecht. Nein, weil man bleibende Schäden befürchten muß.

Einzig das Lied »Bomberjäeckchen« erinnert an gute, alte Zeiten. Im besten Sinne ist der Song ein melodisches Schlagerchanson (»Wenn Du denkst ich seh aus kacke, zieh ich an meine Bomberjacke!«), aufgehübscht mit elektronischem Sexappeal und dem berühmten Augenzwinkern zwischen den Zeilen. Doch das Lied ist eigentlich schon über zwei Jahre alt. Den Hörgenuß schmälert das nicht. Aber eine »Sozialistische Einheiz Party«, wie Jeans Team ihr neuestes Erzeugnis anpreist, braucht mehr als nur ein älteres One-Hit-Wonder.

Jeans Team: »Das ist Alkomerz« (Staatsakt/Indigo)

Deutsches Werk, Fontanes Beitrag.

Die Nationalsozialisten ersetzten zahlreiche slawische Dorfnamen in Brandenburg durch deutsche. Ein Mann in Güterfelde setzt sich für die Rückbenennung seines Ortes ein.

Ralf Fischer / Jungle World

Güterfelde, südwestlich von Berlin als Ortsteil von Stahnsdorf im Landkreis Potsdam-Mittelmark gelegen, ist ein unscheinbares Dorf. Das 750jährige Ortsjubiläum Mitte August sollte ein denkwürdiges Ereignis werden. Doch ein Rentner trübt mit seiner Renitenz die festliche Stimmung. Peter Ernst, ein sozialdemokratischer Gemeindevertreter, setzt sich für die Rückbenennung des Dorfes ein. 674 Jahre lang hieß es Gütergotz. Die erste urkundliche Erwähnung erfolgte 1263 unter dem Namen Jutergotz. 1937 benannten die Nationalsozialisten das Dorf um. Der alte slawische beziehungsweise wendische Name wurde durch einen deutschen ersetzt.

Solche Umbenennungen waren Mitte der drei­ßiger Jahre keine Einzelfälle. Viele Ortsnamen in Berlin und Brandenburg sind slawischen Ursprungs, das störte die Nationalsozialisten. Der damalige Oberpräsident der Provinz Mark Brandenburg, Emil Stürtz, befahl im Juni 1937 in einem vertraulichen Schreiben, alle wendischen Namen für Orte, Flüsse und Bäche sofort »durch rein deutsche Namen und Bezeichnungen« zu ersetzen. Dies sei aus »nationalpolitischen Gründen dringend erwünscht«. Aus Nowawes wurde Babelsberg, aus Wendisch-Buchholz wurde Märkisch-Buchholz, Dobrilugk wurde zu Doberlug und Byh­leguhre zu Geroburg. 1938 mussten die Schilderstürmer mit den Umbenennungen aufhören. Im Zuge der Kriegsvorbereitungen erwiesen sich die Namensänderungen als äußerst hinderlich, weil die Ortsangaben auf den vorhandenen Landkarten ihre Gültigkeit verloren.

Einige Orte erhielten nach der Befreiung durch die Alliierten ihre alten Namen zurück. Zunächst war dies auch in Gütergotz so, doch »nur von September bis November 1945«, erinnert sich Peter Ernst. »Dann galt wieder der Nazi-Name«, sagt er enttäuscht. Im Gebiet des heutigen Brandenburg ließen die Nationalsozialisten mindestens 41 Orte umbenennen, weitere acht Ortsnamen wurden eingedeutscht. Sie konnten sich auf alte Ressentiments gegen die sogenannten Wenden stützen, die manchmal auch als Elb- oder Westslawen bezeichnet werden. Schon Martin Luther schimpfte über »wendisch sprechende« Bauern in der Gegend von Wittenberg. Theodor Fontane prägte mit seinem fünfbändigen Werk »Wanderungen durch die Mark Brandenburg« das Bild der ungebildeten und kulturell zurückgebliebenen Slawen. Mit dem dritten Band beeinflusst Fontane bis heute das Bild der Geschichte der Mark Brandenburg sowie der dortigen slawischen Bevölkerungsgruppen.

In der deutschen Kultur sah Fontane die überlegene: »1180 erschienen die ersten Mönche in der Mark. (…) Wo die Unkultur zu Hause war, hatten die Kulturbringer ihr natürlichstes Feld.« Zu dieser Zeit hatten nicht wenige Slawen bereits den christlichen Glauben angenommen. Sie gründeten Städte wie Drježdźany (Dresden), was so viel wie Sumpf- oder Auwaldbewohner bedeutet, oder urbs Libzi (Leipzig), die Stadt der Linden. Auch der Name Berlin hat slawische Ursprünge. Anders als Fontane es darstellte, trafen deutsche Einwanderer und Siedler keineswegs auf »Unkultur«.

Die im Kreuzzug gegen die Wenden im Jahr 1147 gewonnene Möglichkeit der Ostkolonisation sorgte für die Vermischung der Wenden mit den deutschen Siedlern und somit zur Herausbildung der sogenannten deutschen Neustämme der Brandenburger, Mecklenburger, Pommern und Schlesier. Spätestens im 15. Jahrhundert galten die Wenden zwischen Elbe und Oder als nahezu restlos integriert. Oder anders ausgedrückt, die deutschen Siedler hatten sich in den neu eroberten Gebieten mehr oder weniger assimiliert.
Die Schriften Fontanes prägt dagegen die Vorstellung, dass nur das deutsche Wesen die Slawen zu Kulturmenschen machen könne. So stellte Fontane fest, den Polen fehle »das Konzentrische, während sie exzentrisch waren in jedem Sinne. Dazu die individuelle Freiheit höher achtend als die staatliche Festigung.« Er kam zu der Erkenntnis: »Die Wenden von damals waren wie die Polen von heut.« Die zugewanderten deutschen Heilsbringer mussten also darauf achten, dass die individuelle Freiheit nicht unnötig überhand nahm. Die spätere »Lösung« für die angeblichen Probleme der Polen nahm Fontane vorweg: Nur die Deutschen könnten in Polen langfristig für staatliche Festigung sorgen.

Fontane bedient jene antislawischen und antipolnischen Ressentiments, die später auch dem gebildeten Landser einen Ansporn lieferten, in den sogenannten Ostgebieten mit äußerster Brutalität gegen die als »Untermenschen« definierte Bevölkerung Krieg zu führen. Beispielhaft für die Virulenz der antislawischen Ideologie ist auch das 1926 von dem Geographen und »Siedlungsforscher« Werner Gley veröffentlichte Buch »Die Besiedelung der Mittelmark von der slawischen Einwanderung bis 1624«. Auch Gley greift die Behauptung auf, die Slawen seien kulturlos: »Anstelle der hochentwickelten germanischen Kultur, die die Semnonen als ein Volk mit Sinn für Formengebung und Schönheit geschaffen hatten, trat in slawischer Zeit ein Zustand der Unkultur ein, wie wir ihn uns primitiver kaum denken können. Die Slawen passten sich der rauen Natur des Landes an, ohne ernsthaftere Versuche zu machen, die dürftigen Lebensbedingungen durch harte Arbeit zu verbessern.«

Für sein Bestreben Güterfelde rückzubenennen bekam Peter Ernst zwar ein wenig Zuspruch, aber im Ort selbst ist seine Idee bisher nicht mehrheitsfähig. Ernst, der sich als »geborener Gütergotzer« bezeichnet, kann zwar als Erfolg verbuchen, dass im Rahmen der Feierlichkeiten der alte Name auf der Homepage von Stahnsdorf gleichberechtigt erwähnt wird. Eine tiefere Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit verweigert die brandenburgische Dorfgemeinschaft jedoch.