Montag, 16. Dezember 2013

Bushidos Burn Out

Die verfolgte Unschuld vom Lande.

 

Es brennt in Kleinmachnow. Wen juckt das? Es betrifft eine im Umbau befindliche Villa. So what! Aber: Der Besitzer ist B-prominent. Weshalb die Meldung vom Brand in der lokalen Presse für einigen Wirbel sorgt. Und so darf der Berliner Rapper Bushido in aller Öffentlichkeit erklären: „Die Polizei hat mir definitiv gesagt, dass es sich um Brandstiftung handelt. Es hätte kein Kabelbrand sein können, da kein Strom im Haus ist, auch ein Blitzschlag kann ausgeschlossen werden.“ Ganz geknickt resümiert er: „Das ist für mich schon eine wirklich trauriges Finale in der Kleinmachnower Tragödie.

Als erste Schlussfolgerung drängt sich auf: Bushido und Brandenburg werden in Zukunft wohl keine guten Freunde mehr. Schade eigentlich, dabei hatten sich die märkischen Wutbürger so viel Mühe gegeben. Aber ihre Pflege regionalen Brauchtums missverstand er als Ablehnung: „Ich habe Pakete mit Kot aus der Nachbarschaft erhalten, die an mich adressiert waren. Das ist kein Einzelfall, neun von zehn Paketen hängen am Montagmorgen am Bauzaun. Da ist Scheiße drin.“ Eigentlich eine altbekannte Herausforderung in diesem Bundesland. Hier wurden Fremde stets freundlich aufgenommen. Solche jahrhundertealten Rituale ähneln den Aufnahmeprüfungen von Jugendcliquen oder Mafiakreisen. Damit müsste sich Bushido an und für sich bestens auskennen.

Geschenkt wird einem hierzulande nichts. Das war früher das Credo von Bushido. Er allein gegen den Rest der Mutterficker-Welt. Ein millionenfacher Verkaufsschlager. Das wollten die Kids hören. Und nun so etwas: „Dass sich eine Gemeinde gegen jemanden verbündet, kenne ich nur bei Sexualstraftätern. Das kann ich ja sogar noch fast nachvollziehen, aber irgendwo müssen die auch leben. Was habe ich denn irgendjemandem auf der Welt getan?" Gute Frage. Möglicherweise hat Klaus Wowereit die dazu passende Antwort parat. Alice Schwarzer jedenfalls könnte mit diesem Thema eine komplette Abendsendung füllen. Allein. Ohne Moderation.

Es ist ein Jammer. Keinen Respekt zollt Bushido seinen eigenen zivilisatorischen Höchstleistungen, dem Import von urbanen Kulturtechniken und der eintönigen Ficksprache bis in den letzten Winkel des Zonenrandgebietes. „Da sind dann Graffiti an den Wänden auf der Baustelle mit ’Fick dich Bushido’, die Holzfenster wurden kaputt getreten.“ Früher hätte der Rapper solch einen komplexen Diss kurz und bündig „Fick Dich selbst, Du Hund!“ entgegnet. Heute fällt ihm dazu nichts mehr ein. „Ich finde da keine Worte mehr für, ich habe normalerweise einen Mund, kann mich mit Worten zur Wehr setzen.“ Das ist der magische Satz auf den Gymnasiallehrer, Tugend- bzw. Jugendwächter sowie all seine billigen Kopien seit einer gefühlten Ewigkeit gewartet haben.

Nur bloß ja keine voreilige Freude, soviel ist sicher, Bushido hat auf seiner abenteuerlichen Suche schon wieder das eine oder andere Wort gefunden. Er ist auf dem Weg der Besserung. Ob er sich aber jemals von dem Schock komplett erholt bleibt weiterhin offen. „Ich hätte mir das in Kleinmachnow im Leben nicht vorstellen können. Hätten Sie mir vor zwei Jahren gesagt, dass es so kommt, ich hätte Sie als größten Spinner der Zeitgeschichte nach Hause geschickt.“ Krieg ist dort wo Frieden herrscht. Wer seine Ruhe im ländlichen Idyll sucht, der findet zielsicher Mord- und Totschlag. Das kennt man doch aus dem Fernsehen: Nachbarschaftskrieg ist die Fortsetzung des Krieges in individualisierter Form. Oder etwa nicht?

Brandenburg hat so seine Eigenarten. Schick ich dir meine Exkremente, schenkst Du mir deine Aufmerksamkeit. In lieblosen Zeiten wie diesen drücken emotional verstümmelte Menschen derart ihre Zuneigung aus. „Im Mittelalter hat man Hexen verbrannt. Das hier kommt mir vor wie eine Hexenjagd“, klagt Bushido völlig enttäuscht. Mittlerweile fühlt sich der Hexer nicht nur von der Polizei gegängelt. Die verfolgte Unschuld aus der Großstadt erklärt Brandenburg zur Mission Impossible? Alles ein großes Missverständnis! Die Schikanen waren ein Ausdruck zutiefst empfundener Zuneigung. Fick dich heißt neudeutsch ich begehre dich. Es ist die höfliche formulierte Frage: „Darf ich Dir beim Onanieren zu schauen?“ Ein übliches Balzgebahren der jugendlichen Ureinwohner. Ähnlich dem Battlerap. Ein Diss direkt ins Herz, von Teenager zu Teenager. Eine Liebeserklärung auf brandenburgisch.

Randnotiz zum Schluß: In Kleinmachnow verbringt der werte Innengeneral Jörg Schönbohm seinen Lebensabend und bis zu seiner endgültigen Pensionierung hinter schwedischen Gardinen wohnte der Chef-Antisemit Horst Mahler im Ort.

Donnerstag, 12. Dezember 2013

Deinen Geburtstag bestimmen wir

Im Umgang mit Flüchtlingen zeigt sich das Bundesland Brandenburg einfallsreich. Das ist dem Wohl der Asylsuchenden jedoch nicht unbedingt zuträglich.

Ralf Fischer / Jungle World

Auch Behörden können manchmal durch kreative Lösungen auffallen. Mitte November erhoben 14 jugendliche Flüchtlinge in der Erstaufnahmestelle im brandenburgischen Eisenhüttenstadt den Vorwurf, die Mitarbeiter der Ausländerbehörde hätten pauschal und ohne Prüfung ihre Minderjährigkeit nicht anerkannt. Nach ihrer Ankunft in der Einrichtung hätten einige ihre somalischen Geburtsurkunden gezeigt. Doch diese seien nicht akzeptiert worden. Stattdessen hätten die Jugendlichen neue Papiere erhalten, die sie allesamt als volljährig auswiesen und eine große Überraschung bereithielten. Allen Flüchtlingen sei dasselbe Geburtsdatum gegeben worden: 31. Dezember 1994.

Tatsächlich sei es nicht entscheidend, ob die Jugendlichen volljährig seien oder nicht, sagte Niels Espenhorst vom »Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge« der Taz. Wenn jemand angibt, minderjährig zu sein, müsse er erst einmal vom Jugendamt in Obhut genommen werden. »Eine seriöse Überprüfung des Alters und des Hilfebedarfs des Jugendlichen dauert mehrere Monate«, so Espenhorst. In den vergangenen Monaten hatte er die zuständigen Jugendämter, die Ausländerbehörde und das Asylbewerberheim in Eisenhüttenstadt besucht. In keinem anderen Bundesland herrsche so viel Gleichgültigkeit gegenüber den Flüchtlingen, sagte er der Taz.

Der Umgang mit Flüchtlingen, die zwischen 16 und 17 Jahre alt sind, ist in Brandenburg
tatsächlich hart. Grundsätzlich werden sie in Gemeinschaftsunterkünften für Erwachsene untergebracht und kommen nicht in den Genuss von Jugendhilfe. In den Unterkünften fehlen Freizeitangebote und gleichaltrige Mitbewohner. Die derzeitige Überbelegung in Eisenhüttenstadt (Jungle World 43/13) soll durch die Belegung ehemaliger Kasernen beendet werden. Ab Mitte Dezember sollen 80 Flüchtlinge aus Syrien in einem leerstehenden Gebäude der ehemaligen Oderland-Kaserne in Frankfurt/Oder einquartiert werden. Am Stadtrand gelegen, soll das Objekt als »strategische Reserve« für die Erstaufnahmestelle dienen. Die Nutzung der neuen Außenstelle ist vorerst bis zum 31. März 2014 befristet. Ein Sozialarbeiter und drei Wachschützer sollen dort eingesetzt werden. In der Zwischenzeit sollen in Eisenhüttenstadt Wohncontainer für Flüchtlinge aufgestellt werden, eine längst überfällige Maßnahme.

Eine andere Art, der Überbelegung Herr zu werden, kritisiert der Brandenburger Flüchtlingsrat. Er wirft dem Land Brandenburg vor, Menschen trotz Krankheit und Schutzbedürftigkeit »ohne Rücksicht auf Verluste« abzuschieben. Anwälte und behandelnde Ärzte würden nicht rechtzeitig informiert. Ohne Ankündigung seien schwer traumatisierte Asylbewerber und Kinder abgeschoben worden. Mehrere Fälle sind dem Flüchtlingsrat bekannt. Es handele sich um Asylbewerber, die unter anderem in Oranienburg, Luckenwalde, Forst und Wandlitz untergebracht waren. Diese Strategie der harten Hand spiele den Rechtsextremen in die Hände, so der Vorwurf des Flüchtlingsrats. Außerdem stehe das derzeitige Vorgehen im Widerspruch zu dem Beschluss des Brandenburger Landtags von Mitte November, das »friedliche Zusammenleben zu fördern« und die »Willkommenskultur in Brandenburg zu stärken«.

Mitten in die besinnliche Vorweihnachtszeit platzte eine weitere unfrohe Botschaft
aus dem märkischen Land: Die Praxis im Landkreis Oberhavel, Flüchtlingen staatliche Leistungen teilweise in Gutscheinen auszuzahlen, wurde vom Sozialgericht Neuruppin bestätigt. Drei Asylbewerber aus Kenia und Togo sowie eine afghanische Familie aus Hennigsdorf sind mit ihrem Widerspruch gescheitert. Die Sozialrichterin Catleen Förster erklärte die Praxis des Landkreises, Gutscheine statt Bargeld auszugeben, für rechtens. Bargeld müsse nur ausgehändigt werden, wenn die Vergabe einer anderen Leistung nicht möglich sei, zitierte die Märkische Allgemeine aus der Entscheidung. Der Brandenburger Flüchtlingsrat kritisiert die inhaltliche Begründung als mangelhaft. Er hatte bereits zur Unterstützung aufgefordert, als im Juni 2011 die Flüchtlinge in Stolpe-Süd den Boykott gegen die monatlich ausgegebenen Gutscheine ausgerufen hatten. Die damaligen Proteste und zahlreichen Demonstrationen vor dem Landratsamt in Oranienburg änderten jedoch nur wenig an der Praxis. Obwohl der Kreistag sich zweimal für die Ausgabe von Bargeld aussprach, wurde der Bargeldanteil nur geringfügig erhöht. Dem Flüchtlingsrat zufolge ignoriert Landrat Karl-Heinz Schröter (SPD) stur diese politischen Entscheidungen. So bleibt der Landkreis Oberhavel einer von zwei Landkreisen und kreisfreien Städten in Brandenburg, in denen weiterhin am Gutscheinsystem festgehalten wird.

Für das kommende Jahr will die rot-rote Regierungskoalition 12,7 Millionen Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen bereitstellen. Allein 7,7 Millionen Euro sind für die zentrale Erstaufnahmestelle des Landes in Eisenhüttenstadt vorgesehen, unter anderem für zusätzliche Wohncontainer und mehr Betreuung. Mit fünf Millionen Euro will die Landesregierung zudem die Kommunen dabei unterstützen, die Flüchtlinge unterzubringen. »Wir wollen damit ein deutliches Signal setzen, dass wir die Kreise und kreisfreien Städte nicht damit allein lassen, die Asylbewerber unterzubringen, sondern wir stellen ihnen zusätzliches Geld über die gesetzlichen Verpflichtungen zur Verfügung«, begründete der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness die Aufstockung der Mittel. Ob von den 12,7 Millionen Euro auch Bargeld für die Flüchtlinge abfällt, sagte er nicht.

Donnerstag, 21. November 2013

Asyl in der Stadt der Opfer

In Hoyerswerda sollen demnächst etwa 100 Flüchtlinge untergebracht werden. Das sorgt bei den Anwohnern für Aufregung.

Ralf Fischer / Jungle World

»Heute geht es um uns als Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hoyerswerda. Das ist das Wichtigste.« Mit diesen Worten eröffnete Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) vergangene Woche vor etwa 250 Gästen eine Bürgerversammlung im »Jugendclubhaus Ossi«. Das Thema der Veranstaltung war ein geplantes Asylbewerberheim in der Dillinger Straße. Die Hauptsache für Skora, so ließ er erkennen: Alles soll ruhig bleiben, sowohl während der Veranstaltung als auch später, wenn die Flüchtlinge ihre neue Unterkunft beziehen. Weitere negative Schlagzeilen aus der sächsischen Kleinstadt mit der traurigen Berühmtheit möchte der Bürgermeister offensichtlich unter allen Umständen verhindern.

Stellvertretend für die Beamten, die dafür zuständig sind, Immobilien zu finden, in denen die Flüchtlinge untergebracht werden können, referierte dann René Burk, Leiter des Ordnungsamts im Landratsamt Bautzen, über das Asylrecht in Deutschland sowie über die Aufgaben und Pflichten des Landkreises. Dies war ihm sichtlich unangenehm. Immer wieder verwies er auf Bundesbehörden, das bundesdeutsche Recht auf Asyl und seine eigene passive Rolle als Erfüllungsgehilfe. Der Sachzwang war sein bestes Argument. Für den geplanten Einzug von ungefähr 100 Flüchtlingen im Dezember sind noch einige Baumaßnahmen in der ehemaligen Förderschule nötig, die dann als Sammelunterkunft dienen soll. »Wir sind kurz vor dem Baubeginn«, berichtete Burk. Die ausführenden Firmen seien bereits verständigt. Die Unterbringung in Wohnungen hielt er hingegen derzeit für unmöglich, unter anderem aus verwaltungstechnischen und finanziellen Gründen. Die Suche nach einem Betreiber des Heims geht nach Burks Angaben weiter.

Sein etwas hilflos wirkender Versuch, bei der Bevölkerung vermutete Ängste durch Informa­tionen zu zerstreuen, scheiterte vor allem bei jenen Teilnehmern der Bürgerversammlung, deren Ängste ganz offensichtlich vorgeschoben waren. Diesen ging es um andere Dinge: Wiederholt wurde aus dem Publikum die Frage nach der »Transparenz« aufgeworfen. Man sei in die Entscheidung nicht einbezogen worden, ein Asylbewerberheim in die unmittelbare Nachbarschaft zu verlegen, war das wiederkehrende Argument. Schnell wurde deutlich, dass sich ein Großteil der Teilnehmer gern in der Rolle des hintergangenen Opfers sieht. Diese Denk- und Argumentationsweise ist bekannt. Auch nach dem Pogrom im Jahr 1991 wähnten sich die Einwohner Hoyerswerdas einer ungerechten Medienkampagne ausgesetzt. Der Überbringer der schlechten Nachricht war damals für viele Bürger der Stadt und in ganz Sachsen das eigentliche Übel, nicht der rassistische Mob, der sich in dem Ort austobte.

Wie auch andernorts schweißt die Ablehnung von Flüchtlingen im eigenen Wohnort eine Allianz aus Anwohnern und Lokalpolitikern eng zusammen. Letzteren fällt es zumeist schwer, der sozialchauvinistischen und rassistischen Propaganda der Neonazis und Rechtspopulisten etwas anderes als den immer gleichen Sermon vom politischen Sachzwang entgegenzusetzen. Auf die Fragen der Veranstaltungsbesucher in Hoyerswerda musste überwiegend der Leiter des Ordnungsamts oder der Polizeipräsident Conny Stiehl antworten. Bisweilen ergriffen auch die anwesenden Kirchenvertreter das Wort, wenn die jeweiligen Verantwortlichen zweifelhaften Äußerungen nicht widersprachen. Oberbürgermeister Skora hielt sich dagegen vornehm zurück. Er betätigte sich fast ausschließlich als Moderator der Veranstaltung.

Den zahlreich anwesenden Rechtsextremen kam dies entgegen. Wegen des Fehlens einer relevanten politischen Gegenwehr gehörte ihnen die Bühne. Wiederholt kamen Personen aus zwei Gruppen von insgesamt mindestens 40 Rechtsextremen ungestört zu Wort. Frank Lüdke, der NPD-Fraktionsvorsitzende im Bautzener Kreistag, orchestrierte das Auftreten. Von Deutschland als »Zahlmeister der Welt« war die Rede, Rechtsextreme brachten die »Frage der Kriminalität« von Zeit zu Zeit in die Diskussion ein und forderten lautstark die »Abschiebung illegaler Migranten«. Wortmeldungen dieser Art ernteten Applaus. Ergänzt wurden sie aus der Mitte des Publikums. Neben der üblichen Klage, dass die »Stadt doch kein Geld« habe, störten sich Anwohner der geplanten Asylunterkunft am möglichen »Preisverfall ihrer Grundstücke«. Auch die Angst vor einer »schleichenden Islamisierung« wurde aus dem Publikum geäußert.

Grit Maroske, Gründerin der Initiative »Pro Asyl Hoyerswerda«, und der evangelische Pfarrer Jörg Michel von der Initiative für Zivilcourage wollen dem rechten Treiben etwas entgegensetzen. Sie gehören zu einem Kreis von Personen, der sich bereits vor der Veranstaltung zusammengefunden hatte, um ein Netzwerk zur Unterstützung der Flüchtlinge aufzubauen. Vor zwei Wochen luden sie Gleichgesinnte aus den Gemeinden Pätz und Schneeberg ein, wo schon länger rassistische Aufmärsche und Kundgebungen stattfinden, und ließen sich von ihnen ausführlich beraten. Auch aus dem benachbarten Kamenz kamen Vertreter zu dem Treffen. Dort sind derzeit etwa 400 Flüchtlinge untergebracht. Michel geht davon aus, dass »Hoyerswerda bald in das Blickfeld der NPD« geraten wird. Deshalb beabsichtigt er, ein regionales Bündnis aufzubauen. Oberbürgermeister Skora hält ebenfalls ein »breites Bündnis« für notwendig und hat ­finanzielle Unterstützung durch die Stadt zu­gesagt.

»Frohgemut« ist Pfarrer Michel, was die Zusammenarbeit in Hoyerswerda angeht. Die Tatsache, dass man sich frühzeitig zusammengefunden hat, ist für ihn ein entscheidender Vorteil. Auch die Initiative »Pogrom 91«, die die Erinnerung an das rassistische Pogrom von 1991 in Hoyerswerda und dessen politische Aufarbeitung fördern möchte, begrüßt die Gründung des neuen Bündnisses. »Die meisten linken Gruppen gibt es in den größeren Städten. Ihre Aufgabe muss es sein, die Entwicklungen in der Provinz zu beobachten und diejenigen zu unterstützen, die sich für eine Verbesserung der Situation von Flüchtlingen einsetzen«, sagt eine Sprecherin von »Pogrom 91«. Darüber hinaus kritisiert sie, dass »in der Sächsischen Zeitung gefordert wird, die ›objektiven und diffusen Ängste vor Ort‹ ernst zu nehmen, ›beispielsweise vor Krankheiten und Straftaten‹«.

Eine dieser diffusen Gemütsregungen war auch zum Abschluss der Bürgerversammlung im Jugendclubhaus zu verfolgen. »Warum kommen die alle? Die können doch gar kein deutsch«, fragte jemand aus der Ecke der Rechtsextremen. Oberbürgermeister Skora reagierte und beendete die Debatte. Nach der Veranstaltung resümierte eine Teilnehmerin im Gespräch mit der Jungle World, »das dauernde Sich-Beklagen über die Situation als Bürger der Stadt Hoyerswerda« sei das Hauptanliegen der Gäste, viele Wortmeldungen seien hauptsächlich von Selbstmitleid motiviert gewesen. Die Veranstaltung habe die Befindlichkeiten der Teilnehmer behandelt, nicht die Frage, wie den bald einziehenden Flüchtlingen ein menschenwürdiges Leben in Hoyerswerda zu ermöglichen sei.

Donnerstag, 7. November 2013

Greiz: Pogrome verhindern, bevor sie entstehen

Die Neonazis, die gegen eine Unterkunft für Flüchtlinge in Ostthüringen mobilisieren, halten nichts vom Konzept der »seriösen Radikalität«. Das macht die Situation für Ausländer dort noch gefährlicher als anderswo.

Ralf Fischer / Jungle World

»Die Bereitstellung dieser Einrichtung folgt einer dringlichen Bitte des Freistaates Thüringen zur schnellstmöglichen Übernahme von Asylsuchenden aus der Thüringer Landeserstaufnahmestelle Eisenberg.« Das hat die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) Mitte September die Lokalpresse wissen lassen. Freiwillig habe man die Flüchtlinge nicht aufgenommen, wollte sie damit wohl den knapp 22 000 Einwohnern der »Perle des Vogtlandes« sagen. Auf Nachfrage betonte das zuständige Landratsamt, dass die Einquartierung im Gebäude des ehemaligen Internats des Berufsbildenden Zentrums Greiz-Zeulenroda nur temporär sei. Es solle bloß kein Missverständnis entstehen. Die Menschen kämen hauptsächlich aus Kriegs- und Krisengebieten wie Syrien, Afghanistan und Tschetschenien und bisher seien in der Gemeinschaftsunterkunft nur knapp über 50 Personen untergebracht.

Das Konzept der Lokalpolitik, um die Toleranz der Einwohner zu werben, indem man die Aufnahme von flüchtenden Menschen als »alternativlos« darstellt, ging in Greiz nicht gänzlich auf. Seit Wochen demonstrieren »aufgebrachte Bürger« Seite an Seite mit lokalen Neonazikadern gegen die Unterbringung in der Plattenbaustadtsiedlung Pohlitz. Die sich kaum bürgerlich gebende »Greizer Bürgerinitiative gegen ein Asylheim am Zaschberg« findet: »Armut ist kein Grund für Asyl«, und möchte die »Asylflut stoppen«. Hinter dieser Initiative stehen regional bekannte Neonazis von der sogenannten Revolutionären Nationalen Jugend (RNJ). Anmelder der anfangs wöchentlichen Kundgebungen und Demonstrationen sind David Köckert und Kevin Pahnke. Während Köckert sich seit Jahren in der Greizer Naziskinszene bewegt und aus dem Umfeld des mittlerweile geschlossenen Naziladens »Ragnarök« (Reichenbach/Mylau) stammt, ist der Auerbacher Pahnke eine Führungsperson der RNJ und Anmelder der »Trauermärsche« in Plauen sowie weiterer Kundgebungen im Vogtland.

Ihre vielen Versuche, über die sozialen Netzwerke ähnliche Mobilisierungserfolge wie in Schneeberg zu erreichen, sind bisher gescheitert. Waren auf den ersten Demonstrationen und Kundgebungen noch einige Pohlitzer Bürger anwesend, verringerte sich die Teilnehmerzahl bei den darauffolgenden Veranstaltungen kontinuierlich. Das martialische Auftreten der Redner wirkte auf Mitdemonstranten abschreckend. Das Konzept der »seriösen Radikalität«, wie es in Schneeberg durch das bürgerliche Auftreten der NPD-Kader erfolgreich angewandt wird, ist den vogtländischen Neonazis, die sich im Umfeld der Autonomen Nationalisten bewegen, fremd, was die Gefahr für die Flüchtlinge erhöht. Mit Norman Wilkens demonstriert einer jener Brandstifter mit, die vor zehn Jahren bereits einmal in Greiz-Irchwitz versucht hatten, eine Unterkunft für Asylbewerber anzuzünden. Nur durch einen glücklichen Zufall misslang damals der Brandanschlag.

Im benachbarten Plauen kam es in den vergangenen beiden Jahren immer wieder zu Anschlägen auf eine Flüchtlingsunterkunft und ein islamisches Zentrum. Erst im vergangenen August waren die Wände der neu eröffneten Unterkunft mit Hakenkreuzen und dem Spruch »Asylbetrüger stoppen« beschmiert worden, während in der Innenstadt der Spruch »Multikulti ist tot« auftauchte. In der gleichen Nacht wurde das islamische Zentrum mit Farbbeuteln beworfen und mit dem Spruch »Islam stoppen« beschmiert.

Nach den ersten Demonstrationen gründete sich in Greiz die Initiative »Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz«, die aus dem »Bunten Bündnis Greiz«, der Bürgerinitiative »Weil wir Greiz lieben«, »Aufandhalt e. V.«, den lokalen Parteigliederungen der SPD, Grünen, »Linkspartei« und DGB sowie ihrer Jugendorganisationen besteht. Das Bündnis versucht laut Selbstbeschreibung zu verhindern, dass »verschiedene soziale Gruppen gegeneinander ausgespielt werden«. Seit Anfang Oktober ruft es dazu auf, sich dem braunen Treiben öffentlich entgegenzustellen. Es or­ganisierte die ersten Gegenproteste und forderte von der Lokalpolitik, die Flüchtlinge dezentral unterzubringen und das Gutscheinsystem durch Geldleistungen zu ersetzen. Grund genug für die Landrätin, sich über die »Touristen aus politisch extremen Lagern von außerhalb« zu echauffieren, die nur in Greiz demonstrierten, »um hier ihre Feindbilder zu pflegen und Werbung für sich und ihre teilweise doch sehr kruden Weltanschauungen zu machen«. Gemeint waren Rassisten und Antirassisten gleichermaßen. »Sie binden enorme Kräfte und verschaffen sich in den Medien eine Aufmerksamkeit, die unserer Kreisstadt Greiz in der Öffentlichkeit und bei willkommenen Gästen nicht gut tut«, so Schweinsburg in ihrem offenen Brief.

Weiter behauptet die Landrätin, dass der Flüchtlingsrat Thüringen e. V. für die Eskalation in Greiz verantwortlich sei. In einer Pressemitteilung soll der Rat »bereits Stimmung gemacht« haben, bevor »überhaupt ein Flüchtling hier war«. Der Verein erklärt dagegen, sich erst am 18. September an Verantwortliche im Landkreis Greiz mit einem offenen Brief gewandt zu haben. Darin forderte er, »offensiv und demonstrativ jeglichen Aktionen entgegenzutreten, die sich gegen Flüchtlinge richten«. Ein interessantes Detail: Erst im vergangenen Jahr wurde Schweinsburg vom Flüchtlingsrat der Preis für die größtmögliche Gemeinheit wegen dem »besonders restriktiven und diskriminierenden Umgang mit Flüchtlingen« verliehen.

Neben dem Landkreis Weimarer Land ist Greiz der letzte Kreis in Tühringen, der das Gutscheinsystem nicht abgeschafft hat. Beim Einkaufen müssen sich die Betroffenen möglichst genau an den Wert des Gutscheines halten, da maximal zwei Euro Restgeld in bar ausgezahlt werden. Die Vorsitzende der Jungsozialisten vermutet, dass die Flüchtlinge deshalb auch Sachen kaufen, die sie gar nicht brauchen. Des Weiteren können die Gutscheine nur in wenigen Geschäften eingelöst werden, was die Wahl von günstigeren Angeboten in anderen Märkten verhindert. Der Stadt- und Kreisrat der Linkspartei, Holger Steiniger, moniert die nicht unerheblichen Verwaltungskosten, die dem Landkreis durch das Gutscheinsystem entstehen.

Die prekäre Situation der Flüchtlinge und die Hetze der Neonazis sind Anlass für eine Demonstration am kommenden Samstag. Antifaschistische Gruppen aus dem Vogtland rufen unter dem Motto »Pogrome verhindern, bevor sie entstehen!« zu ihr auf. Mit der Aktion am Jahrestag der Pogromnacht wollen sie das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus mit dem Engagement für die Rechte der Flüchtlinge verknüpfen. Nicht erst seit September ist für die Antifaschisten die Situation der Flüchtlinge im Landkreis Greiz unerträglich. Wenn auf knapp 22 000 Bewohner maximal 150 Asylsuchende kommen und deshalb eine »Bürgerinitiative« von einer angeblichen »Überfremdung« halluziniert, ist es Zeit für Anti­faschisten, in die Offensive zu gehen.

Donnerstag, 31. Oktober 2013

Der Mob und die Nazikader

Im sächsischen Schneeberg protestiert die NPD gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in einer ehemaligen Kaserne – mit beachtlichem Erfolg.

Ralf Fischer / Jungle World


Es ist wie bei einem schlechten Déjà-vu. Als vor beinahe drei Jahren der Beschluss zur Unterbringung mazedonischer Sinti und Roma in der ehemaligen Jägerkaserne in Schneeberg bekannt wurde, organisierten regionale NPD-Kader die ersten Proteste. Daraufhin versprach die Verwaltung auf einer Bürgerversammlung den aufgebrachten Schneebergern, dass die Erstaufnahmeeinrichtung spätestens nach einem Jahr wieder geschlossen werden solle (Jungle World 1/2011). Dies gelang der zuständigen Landesdirektion Chemnitz, indem sie die Flüchtlinge zur »freiwilligen Ausreise« drängte.

Seit August ist die Landesdirektion wieder gezwungen, Flüchtlinge in der Kaserne unterzubringen, da die sächsische Erstaufnahmestelle in Chemnitz überbelegt ist. Als dann Ende September die Zahl der Flüchtlinge in Schneeberg von 200 auf 450 erhöht werden musste, war die lokale NPD wieder mit ihrer sozialchauvinistischen Propaganda zur Stelle. Bei einer Bürgerfragestunde kamen aus dem Publikum die altbekannten Ressentiments zur Sprache. »Warum erfahren wir nichts davon, wenn geklaut wird?« fragte eine empörte Schneebergerin die anwesende Polizei. Es waren die gleichen irrationalen Ängste, die die Gegner des Flüchtlingsheims schon einige Jahre zuvor geäußert hatten. Doch diesmal vermochte kein Offizieller, die baldige Abreise der Flüchtlinge zu versprechen.

Die NPD setzt auf den Druck der Straße. Zum ersten Aufmarsch gegen die Unterbringung in Schneeberg kamen nur knapp 100 Personen. Bei der Abendveranstaltung trugen viele Teilnehmer Fackeln und der Kreisvorsitzende der NPD und Gemeinderat aus dem Nachbarort Bad Schlema, Stefan Hartung, hielt auf dem Marktplatz eine kurze Rede. Diese nicht angemeldete Demons­tration sollte erst der Auftakt sein. Dabei verfolgt die NPD in Schneeberg die gleiche Strategie wie in Berlin-Hellersdorf oder der Gemeinde Pätz in Brandenburg. Offiziell tritt sie nicht als Veranstalter in Erscheinung, doch Organisatoren, Ordner und Redner rekrutieren sich beinahe ausschließlich aus den Reihen der NPD. Während diese Strategie weder in Berlin noch in Brandenburg wirklich aufging, kann man im Erzgebirge beobachten, was passiert, wenn es den Neonazis gelingt, über ihr übliches Milieu hinaus zu mobilisieren.

Am ersten »Schneeberger Lichtellauf« gegen die Unterbringung von Flüchtlingen beteiligten sich Mitte Oktober weit über 1 000 Personen, in einer Stadt mit knapp 15 000 Einwohnern. Mit dem Ruf »Wir sind das Volk« auf den Lippen, Fackeln, Hitlergruß und Schildern, auf denen »Wir sind Bürger, keine Nazis« stand, marschierten die Schneeberger »gegen Asylmissbrauch«. Eine 16jährige Rednerin gestand auf der Auftaktkundgebung: »Persönlich habe ich Ausländer als Freunde, welche auch arbeiten gehen, die Gesetze anerkennen und sich gut integriert haben.« Dass es den Asylbewerbern verboten ist, arbeiten zu gehen, scheint sich nicht bis nach Schneeberg herumgesprochen zu haben. Ebenso wenig, dass ein mit Fackeln bewaffneter Mob kontraproduktiv für das Gelingen von Integration ist. Aber darum ging es weder ihr noch den Demonstranten. Am Ende ihrer Rede kam sie zum Punkt: Sie möchte sich in Schneeberg wieder bewegen können, »ohne Angst zu haben, angebaggert, bedroht oder beklaut zu werden«. Dafür erntete sie kräftigen Applaus.

Während ihrer Rede war die Schülerin umringt von NPD-Kadern. Zur ihrer Rechten stand Rico Illert, Stadtrat in Schneeberg, links daneben Hartung. Prominentester Redner war der Landtagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende der sächsischen NPD, Mario Löffler. In seiner Rede zog er über die »mazedonischen Zigeuner« her, die »keinen Anspruch auf Asyl« hätten und nur nach Deutschland kämen, »um die deutschen Sozialleistungen und die Rückkehrprämie« zu kassieren. Löffler drohte zum Abschluss seiner Rede: »Wir kommen wieder, um friedlich zu protestieren gegen Asylmissbrauch und Überfremdung! Wir stehen fest an der Seite von Volk und Heimat, denn wir sind das Volk!« Nur wenige Schneeberger widersprachen ihm. Auf einem Familienfest, zu dem alle demokratischen Fraktionen im Schneeberger Stadrat aufgerufen hatten, versammelten sich eine Woche später nur wenige Hundert Besucher. Die Initiative »Schneeberg für Menschlichkeit« wollte damit nicht nur ein Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen setzen, sondern auch den Marktplatz besetzen. Doch bislang gelang es nicht, die Rechten in die Schranken zu weisen. Für den 2. November ruft die NPD zum nächsten »Lichtellauf« auf. Unter dem Motto »Fragt uns Bürger! Wir sagen Nein zum Asylmissbrauch« wollen die Neonazis vom Marktplatz aus durch die Stadt ziehen. Eine weitere Demonstration im November ist schon angemeldet.

Am Ende könnten sich die Schneeberger damit aber selbst schaden. Der Bürgermeister Frieder Stimpel (CDU) berichtet, dass erste Reiseveranstalter die Stadt in Zukunft meiden wollen. Vor allem für das überregional bekannte »Lichtelfest« könnte das ein herber Schlag sein. Am zweiten Adventwochenende kommen jährlich Tausende Besucher in die Stadt, um die Souvenirs der bergmännischen Tradition und des Erzgebirger Schnitzhandwerks zu besichtigen und käuflich zu erwerben. Löffler ist von Beruf Kaufmann im Großhandel für Schnitzerei und Holzkunst.

Donnerstag, 24. Oktober 2013

Kein Platz in Brandenburg

Die Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg ist katastrophal. Rassistische Proteste nehmen zu.

Ralf Fischer / Jungle World


Seit Monaten kann das Land Brandenburg die Mindeststandards für Flüchtlingsunterbringung nicht einhalten. Im Erstaufnahmelager Eisenhüttenstadt, das nur als Durchgangsstation gedacht ist, liegt die maximale Auslastung bei 500 Plätzen. Derzeit leben dort 745 Menschen. Provisorisch werden Container aufgestellt, mittlerweile wird auch die Turnhalle zweckentfremdet. »Seit ungefähr drei Wochen mussten wir sie jetzt mit Betten aus dem Katastrophenschutzlager bestücken. Und peu à peu haben wir jetzt alle alleinreisenden Männer, die hier ankommen, in diese Turnhalle gelegt. Sie sehen jetzt momentan 50 Betten, alles voll belegt«, sagte Frank Nürnberger von der Erstaufnahmestelle dem RBB.

Anstatt der sechs Quadratmeter Platz, die jedem Asylbewerber zustehen, gibt es in Eisenhüttenstadt derzeit gerade mal zwei Quadratmeter. In Zimmern mit bis zu zehn Betten warten die Flüchtlinge auf die Unterbringung in den Landkreisen. Laut Gesetz soll das höchstens drei Monate dauern. Doch die Landkreise spielen oft auf Zeit.

Acht Landkreise stehen auf einer »Schwarzen Liste« der brandenburgischen Landesregierung, sie alle haben ihre Aufnahmequote nicht erfüllt. Auch die Landeshauptstadt Potsdam steht auf der Liste. Der Landkreis Märkisch-Oderland nahm bisher gerade einmal halb so viele Asylbewerber auf wie vorgeschrieben. Für den stellvertretenden Landrat Lutz Amsel (Linkspartei) ist alles eine Frage der Kosten und des Aufwands. »Nach vier Jahren fallen die Asylbewerber in den Kosten dann an den Landkreis. Das heißt, je mehr ich aufnehme, desto mehr Kosten habe ich natürlich dann auch«, sagte er dem RBB. Nach dieser Devise handeln viele Landkreise in Brandenburg. Aus der Not heraus bringt das Land Brandenburg seit Ende September über 30 Flüchtlinge auch im Abschiebegefängnis des neuen Flughafens Berlin-Schönefeld unter.

Um diese Zustände zu ändern, fordert die brandenburgische Landesregierung die Kommunen auf, rasch Platz für angemessene Unterkünfte bereitzustellen. Ansonsten werde sie Platz schaffen. Das Sozialministerium hat neun Landkreisen und kreisfreien Städten Fristen gesetzt, eine bestimmte Zahl von Flüchtlingen aufzunehmen. Aber dort, wo die Landkreise neue Kapazitäten zur Unterbringung anbieten, kommt es oft zu Protesten der Anwohner, gelenkt von Neonazis.

In Pätz, einem Ortsteil von Bestensee, mobilisiert eine Bürgerinitiative mit dem Slogan »Nein zum Heim in Pätz – Wir stellen uns quer« gegen die Unterbringung von 154 Flüchtlingen im Technologie- und Bildungszentrum (TBZ). Die Initiative möchte verhindern, dass Anfang kommenden Jahres die ersten Flüchtlinge in das nicht genutzte Zentrum einziehen. Die Kommentare auf der zugehörigen Facebook-Seite kennt man schon aus Marzahn-Hellersdorf zur Genüge: »Wir sagen klar: Stoppt die Asylflut! Deutsches Geld zuerst für deutsche Interessen!« Oder: »Ich will eine sichere Zukunft für mein Kind und nicht, dass es zwischen Flüchtlingen und Schmarotzern aufwachsen muss.« Oder einfach: »Zerlegt das TBZ.« Bei einer Informationsversammlung für die Bürger von Pätz drohten vorige Woche nicht wenige Anwohner mit einem Pogrom. »Bis es wieder brennt« war ebenso zu hören wie der Zwischenruf, dass das Asylbewerberheim besser in Hoyerswerda oder Rostock aufgehoben sei. Hinter den Drohungen steckt noch mehr: Im November 1992 wurde im benachbarten Dolgenbrodt das neu errichtete Asylbewerberheim kurz vor dem Bezug durch Brandstiftung vollständig zerstört. Die Täter konnten erst Jahre später ermittelt werden, zudem stellte sich heraus, dass mehrere Bürger des Ortes Geld gestiftet hatten, um die Brandstifter anzuheuern.
Die rund 150 Neonazis aus Berlin und Brandenburg, die vorige Woche zur Veranstaltung nach Pätz angereist waren, mussten sich vor der Tür versammeln, da nur Anwohner zugelassen wurden. Auf der zugleich stattfindenen Kundgebung tönte der NPD-Kreistagsabgeordnete Frank Knuffke: »Der Kampf beginnt erst heute! Wir lassen nicht nach. Wir werden trotzdem kämpfen gegen dieses Scheißasylantenheim.«

In Premnitz blieb es nicht nur bei Ankündigungen. Mitte September versuchten dort Unbekannte, das geplante Flüchtlingsheim in einer ehemaligen Schule anzuzünden. Die Täter stellten mehrere Mülltonnen, die zur Abfuhr auf der Straße standen, vor den Eingang des ehemaligen Schulegebäudes und zündeten sie an. Es kam nur zu einem leichten Schachschaden. Die Botschaft war aber klar. Seit der Landkreis Havelland beschlossen hat, in einem Wohngebiet die Unterbringung der Flüchtlinge zu organisieren, versucht die Stadt, dies zu verhindern. Stattdessen will sie die Flüchtlinge in einer abgelegenen Kita-Ruine oder einem Wohnblock im Gewerbegebiet unterbringen. Neonazis befestigten an der ehemaligen Schule ein Transparent mit der Aufschrift: »Asylheim, nein danke!!! Nistet Euch woanders ein. Heimreise statt Einreise«. Anfang September kam es dann zum Aufmarsch. Unterstützt von Mitgliedern der freien Kameradschaften demonstrierte die NPD gegen das geplante Flüchtlingsheim.

Dass es auch anders geht, beweist seit kurzem die Stadt Potsdam. Sie plant bis zu 70 Asylsuchende in zwei Wohnblöcken des städtischen Wohnungsunternehmens unterzubringen. Das wäre auch in Premnitz möglich. Die Wohnungsbaugesellschaft Premnitz (PWG) schließt nicht aus, dass man leerstehende Wohnungen zur Verfügung stellt. »Ich sehe alternative Möglichkeiten zu der jetzt geplanten Gemeinschaftsunterkunft, die den Landkreis nicht überfordern würden«, sagte der Geschäftsführer der PWG der Märkischen Allgemeinen. Bisher fehle nur der politische Wille dazu.

Donnerstag, 10. Oktober 2013

Trio mit acht Fäusten

Trotz der Untersuchungsausschüsse und des Prozesses wirft die Aufklärung des NSU-Terrors mehr Fragen auf, als sie Antworten liefert.

Ralf Fischer / Jungle World



Erhielten die Rechtsterroristen bei ihren Morden und Anschlägen logistische Hilfe von örtlichen Kameraden? Welche neonazistischen Kreise unterstützten die drei Untergetauchten? War Beate Zschäpe ein gleichberechtigtes Mitglied der Terrorgruppe oder nur eine Gehilfin von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos? Solche und weitere Fragen drängten sich interessierten Beobachtern in den vergangen Monaten immer wieder auf. Wie gelangte etwa die Nachricht von Böhnhardts und Mundlos’ Tod in Eisenach zu Zschäpe nach Zwickau? Hat sie persönlich Bekennerschreiben bundesweit verteilt? Und gibt es womöglich ähnliche Gruppen wie den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) in Deutschland? Statt Antworten zu liefern, warfen die bisherigen Ermittlungen zumeist nur weitere Fragen auf.

So verbrannte Mitte September der 21jährige Florian H. in der Nähe von Stuttgart in seinem Auto, kurz bevor ihn der baden-württembergische Staatsschutz verhören konnte. Er sollte zu möglichen Komplizen des NSU befragt werden. Bereits im Januar 2012 wurde H. als mutmaßlicher Zeuge für eine Aussage zum Polizistenmord in Heilbronn vorgeladen, die Polizei war während ihrer Ermittlungen durch einen anonymen Hinweis auf ihn gestoßen. In der Vernehmung bestritt Florian H. jedoch, etwas über den Mord an der Beamtin Michèle Kiesewetter zu wissen.

Stattdessen berichtete er den ermittelnden Polizisten von einer regionalen Organisation mit dem Namen »Neoschutzstaffel«. Diese bezeichnete er als »zweite radikalste Gruppe« neben dem NSU. Zudem berichtete er von einem Treffen der beiden Gruppierungen im benachbarten Öhringen. Doch weder konnte er sagen, wann das Treffen stattgefunden, noch wer an diesem Treffen teilgenommen hatte. Den ermittelnden Beamten zufolge waren die Aussagen des Zeugen nicht zu verifizieren. Aber im Rahmen der Untersuchungen der Ermittlungsgruppe »Umfeld«, deren Aufgabe es ist, die Verbindungen des NSU zur rechtsextremen Szene in Baden-Württemberg aufzuklären, sollte Florian H. im September noch einmal befragt werden. Doch da war er schon tot. Obwohl kein Abschiedsbrief gefunden wurde, geht die Polizei von einem Selbstmord aus.
Aus den bisherigen Ermittlungen gegen den NSU lässt sich schließen, dass Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe über Jahre hinweg persönliche Verbindungen in die Region um Heilbronn und Ludwigsburg unterhielten. Auf einer Adressenliste, die 1998 in der Garage von Mundlos gefunden wurde, befanden sich Namen von Menschen aus dem Raum Ludwigsburg, noch nach dem ersten Mord im September 2000 soll das Trio an Neonazi-Partys in Ludwigsburg teil­genommen haben.
Die Bundesanwaltschaft beharrt jedoch weiterhin in ihrer Anklage darauf, dass Mundlos, Zschäpe und Böhnhardt keine weiteren Komplizen bei ihren Mordtaten hatten. Dabei mehren sich die Hinweise auf weitere Unterstützer. So fanden sich im Brandschutt der Zwickauer Wohnung ein auf Zschäpe ausgestellter Ausweis eines Tennisklubs in Nürnberg sowie Artikel aus bayerischen Re­gionalzeitungen über die NSU-Morde. Da diese Zeitungen in Zwickau nicht vertrieben werden, könnten sie dem Trio von örtlichen Mitwissern zugeschickt worden sein. Ebenso ungeklärt ist, wer den unfrankierten Umschlag mit der Bekenner-DVD im November 2011 bei den Nürnberger Nachrichten einwarf. Die Kontaktliste des NSU-Trios nach Bayern ist ebenfalls lang.

In Bayern meldete sich auch die erste Zeugin, die Zschäpe in der Nähe eines Tatorts gesehen haben will. Die Frau wartete nach eigener Aussage in der Schlange an der Kasse eines Supermarkts in Nürnberg und beobachtete, wie gegenüber dem Gebäude zwei männliche Personen auf einem Spielplatz standen. Nur wenig später wurde direkt nebenan der Imbissbesitzer Ismail Yaşar getötet. Zugleich stand in der Kassenschlange eine Frau, die die Zeugin als Zschäpe identifizierte. Auch eine zweite Zeugin hat mittlerweile interessante Details geliefert. Die Dortmunderin gibt an, 2006 das NSU-Trio gemeinsam mit einem bulligen Skinhead auf dem Nachbargrundstück beobachtet zu haben. Vor dem Grundstück soll ein Wohnmobil mit einem Kennzeichen aus Zwickau oder Chemnitz gestanden haben. Nachts habe der bullige Mann in Camouflage-Hosen im Garten Grabungen vorgenommen. Die bisherigen Ermittlungen ergaben jedoch, dass der Besitzer des Grundstückes ein Skinhead ist, seine Frau über eine gewisse Ähnlichkeit mit Zschäpe verfügt, die Söhne auf Namen wie Ole Odin und Jone Aryan Thor hören und im Garten damals ein Teich ausgehoben werden sollte.

Ob Zschäpe direkt an den Mordvorbereitungen beteiligt war, ist ein wichtiges Teil des Puzzles, nicht nur für die Bundesanwaltschaft. Dabei gerät jedoch die Frage nach einer möglichen vierten beteiligten Person außer Acht. Noch immer ist nicht bekannt, wie Zschäpe vom Tod ihrer beiden Kameraden erfuhr. Zur Tatzeit surfte sie im In­ternet. Die erste Meldung über den Fund zweier Leichen in einem Vorort von Eisenach lief am 4. November 2011 eine Minute vor 14 Uhr über ein südthüringisches Nachrichtenportal. Ihrem PC-Protokoll zufolge rief Zschäpe diese Seite nicht auf. Um 14.30 Uhr schaltete sie ihren PC aus, kurz zuvor hatte sie noch nach »fleisch von freilaufenden tieren zwickau« gegoogelt.

Mittlerweile hat die Auswertung der Funkzellenabfrage einen Hinweis ergeben. Um 9.30 Uhr, also etwa zwei Stunden vor dem Tod von Mundlos und Böhnhardt, wählte sich eine schwedische Telefonnummer in die Funkzelle ein, in deren Bereich sich das Wohnmobil der beiden befand. Eine Stunde lang blieb das Mobiltelefon im Internet. Um 12.26 Uhr tauchte die Nummer dann in Zwickau auf, und zwar im Bereich der Funkzelle, die auch die Frühlingsstraße abdeckt, wo sich Zschäpe in der gemeinsamen Wohnung des Trios aufhielt. Bis 13.54 Uhr war das Handy im Internet eingeloggt. Bisher konnten die schwedischen Behörden nicht ermitteln, wer der Inhaber der Nummer ist. Es soll sich um ein Prepaid-Telefon eines norwegischen Betreibers handeln. Auch Zeugenaussagen legen die Anwesenheit einer vierten Person nahe: Während die damals eingesetzten Polizisten sagen, sie hätten in der Nähe des Wohnmobils niemanden gesehen, haben zwei Anwohner ausgesagt, ein Mann sei vor dem Brand aus dem Fahrzeug gesprungen.

Zschäpe, da legt sich die Bundesanwaltschaft fest, soll nach dem 4. November 2011 mindestens 15 adressierte und frankierte Umschläge mit dem Bekennervideo an verschiedenen Orten bei der Post aufgegeben haben, nur den an die Nürnberger Nachrichten nicht. Auch wurde ihr Weg, nachdem sie die Wohnung verlassen hatte, halbwegs rekonstruiert: Von der Zwickauer Innenstadt aus rief sie über ihr Mobiltelefon ihren mutmaßlichen Vertrauten André Eminger an, der im NSU-Prozess unter anderem wegen Beihilfe zum Mord, Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung angeklagt ist. Nach einer halben Stunde holte er sie ab. Wohin die Reise ging, ist den Ermittlern jedoch nicht bekannt. Glauchau bei Zwickau gilt als mögliches Ziel. Zwar wurde von einer Telefonzelle in Glauchau aus Emingers Handy mehrmals angewählt, aber ein Versteck wurde bisher nicht gefunden. Das Rätselraten geht also weiter, trotz der Ermittlungen, der Untersuchungsausschüsse und des Prozesses.

Donnerstag, 5. September 2013

Ein Minister schreit ein.

Die Hamburger Neumann Kaffee Gruppe soll von der Vertreibung von Kleinbauern in Uganda profitiert haben. Eine deutsche NGO, die sich für die Kleinbauern einsetzt, bekam Post von Entwicklungsminister Dirk Niebel.

Ralf Fischer / Jungle World


Wie erst kürzlich bekannt wurde, flatterte Ende Juni dem Food First Informations- und Aktionsnetzwerk (Fian) ein Schreiben aus dem Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ins Haus. Der Absender war Dirk Niebel (FDP) persönlich. Der Bundesminister schrieb: »Nach vertiefter Prüfung des Sachverhaltes bin ich zur Einschätzung gelangt, dass die fortwährende Kampagne, die Sie gegen die angesehene Neumann Kaffee Gruppe führen, unangemessen und unberechtigt ist.« Der Fall sei vor einigen Jahren »gründlich vom Ressortkreis der Nationalen Kontaktstelle der OECD untersucht worden«, mit dem Ergebnis, dass dem Unternehmen »kein Vorwurf gemacht werden« könne. Weiter hieß es in dem Schreiben: »Die Kaweri-Plantage ist die größte deutsche Investition in Uganda und hat die Aufmerksamkeit und das Wohlwollen der Bundesregierung.«

Eine solch offensive Einmischung der Bundesregierung in die Belange einer Nichtregierungsorganisation ist in dieser Form einmalig. Das Aktionsnetzwerk wertet das Schreiben aus dem Bundesministerium als »Aufforderung, unsere menschenrechtliche Arbeit zur Unterstützung der Vertriebenen der Kaweri-Kaffeeplantage und damit unsere Kritik an dem Verhalten der Neumann Kaffee Gruppe einzustellen«. Dieser Aufforderung möchte Fian aber keinesfalls nachkommen.

Schließlich geht es um die Vertreibung von mehreren Tausend Menschen in Uganda, die Angaben schwanken zwischen 2000 und 4000. Im August 2001 rückte die ugandische Armee in den Bezirk Mubende ein und vertrieb in vier Dörfern Bauern und ihre Familien von ihren Parzellen. »Die Soldaten zerstörten meine Plantagen, dann brannten sie mein Haus nieder. Weder die versprochene Entschädigung noch Ersatzland habe ich bekommen«, berichtete der Kleinbauer Tumwine Evaristo der Hamburger Morgenpost. Auf dem fruchtbaren Land eröffnete kurz darauf der Präsident Ugandas, Yoweri Museveni, mit dem Geschäftsführer der Hamburger Neumann Kaffee Gruppe, Michael R. Neumann, die 2 500 Hektar große Kaweri-Kaffeeplantage.

Fünf Jahre Arbeit hat es Evaristo nach eigener Aussage gekostet, an anderer Stelle ein neues Haus für seine Familie zu bauen. Das Gerichtsverfahren, das die Vertriebenen gegen den ugandischen Staat und das Hamburger Unternehmen anstrengten, dauerte noch länger. Über elf Jahre zog es sich hin. Sechsmal wurde der Richter ausgetauscht, Gerichtstermine fielen ohne Ankündigung aus. Dennoch gelang es einem Richter innerhalb von zwei Jahren, das Verfahren zu einem Ende zu führen. Das Gericht sprach im März den Vertriebenen Entschädigungsleistungen in erheblichem Umfang zu und Kaweri, ein Tochterunternehmen von Neumann, schuldig.

Fian kritisierte jedoch, dass das Urteil die Menschenrechtsverletzung der ugandischen Regierung mit keinem Wort erwähnt habe. Dies habe der Regierung erlaubt, sich der Verantwortung für die gewaltsame Vertreibung zu entziehen. Angesichts dessen wäre es der Menschenrechtsorganisation zufolge die Aufgabe der deutschen Regierung gewesen, die gewaltsame Vertreibung der Kleinbauernfamilien durch das ugandische Militär zu verurteilen und die ugandischen Machthaber an ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen zu erinnern.

Doch stattdessen kam die Post aus dem BMZ, mit der die Menschenrechtsorganisation unter Druck gesetzt werden sollte. »Besonders irritierend«, so schreibt die NGO in einer Pressemitteilung, sei dabei, dass Niebel »mit keinem Wort das Gerichtsurteil des Hohen Gerichts von Kampala vom 28. März 2013 erwähnt«.

Stattdessen beruft sich der Minister in seinem Brief auf einen Beschluss der deutschen Nationalen Kontaktstelle der OECD, dem zufolge Neumann keinerlei Vorwurf zu machen sei. Doch zur Zeit der Planungen für die Kaweri-Kaffeeplantage gehörte dem Neumann-Konzern, der eigenen Angaben zufolge der »weltweit führende Rohkaffeedienstleister« ist, bereits das Tochterunternehmen Ibero Uganda Ltd. in Kampala, das Rohkaffee exportiert. Gregory Stough, der damalige Geschäftsführer von Ibero, war am Aufbau der Plantage beteiligt. Zwei Manager der Kaweri Coffee Plantantation Ltd. waren ebenfalls vor Ort, als die Dorfbewohner ihre Weigerung äußerten, ihr Land freiwillig zu räumen. Die Problematik von Korruption, Missmanagement und Rechtsverletzungen durch die ugandische Regierung kann dem Unternehmen daher nicht unbekannt gewesen sein.

Für Gertrud Falk von Fian steht fest, dass die Neumann-Gruppe als »ein international aufgestelltes Unternehmen sich vor einer solch großen Investition juristisch umfassend und unabhängig beraten lassen muss«. Dazu hätte auch die Beschäftigung mit dem komplizierten Landrecht in Uganda gehört. Tatsächlich aber hatte das Hamburger Unternehmen dieselbe Anwaltskanzlei mit ihrer Vertretung betraut, die auch von der Uganda Investment Authority mit dem Landkauf und der Verpachtung beauftragt war. Die Behauptung Niebels, dass der deutsche Kaffeeproduzent »an der guten Entwicklung des Landes beteiligt« sei, hält Falk für eine maßlose Übertreibung des Einflusses des Hamburger Unternehmens in Uganda. »Für die Vertriebenen der Kaweri Coffee Plantation stimmen diese Behauptungen von Herrn Niebel jedenfalls definitiv nicht«, sagt Falk. Insbesondere hinsichtlich der Ernährungslage ist die Vertreibung von Kleinbauern zugunsten einer export­orientierten Kaffeeplantage keine positive Entwicklung. Die Vertriebenen hatten zuvor auf diesem Land neben Kaffee auch Grundnahrungsmittel angebaut, konnten sich so ernähren und waren durch den Anbau verschiedener Agrarprodukte auch gegen die Folgen von Ernteausfällen einzelner Ackerfrüchte geschützt. Die Exporterlöse, die Uganda mit Kaffee erzielt, liegen darüber hinaus zum Beispiel deutlich unter den Importkosten für Weizen und Palmöl. All das scheint der deutsche Entwicklungsminister nicht zu wissen.

»Fian wird die Unterstützung für die vertriebenen Kleinbauernfamilien selbstverständlich fortsetzen«, stellt die Geschäftsführerin der Menschenrechtsorganisation, Ute Hausmann, klar. Denn an den Folgen der Vertreibung litten die Menschen immer noch. »Wir werden alles daransetzen, dass die Vertriebenen ihr Recht erhalten.« Erste Erfolge konnten schon vermeldet werden. Dank der Öffentlichkeitsarbeit der NGO und Recherchen von Journalisten haben ein deutscher und drei Schweizer Kaffeeröster, die unter anderem den Kaffee der Kaweri-Plantage verarbeitet hatten, angekündigt, den Kaffee aus ihrem Sortiment zu nehmen. Die Firma Dallmayr wirbt inzwischen nicht mehr für den Turaco-Espresso der Kaweri-Plantage.

Donnerstag, 29. August 2013

Flüchten verboten!

Die rassistischen Proteste von Anwohnern und Nazis gegen ein Flüchtlingsheim in Berlin-Hellersdorf haben Schlagzeilen gemacht. Doch gleichgültig, wo in Berlin eine Unterkunft für Asylbewerber eröffnet werden soll: Nachbarn, Rechtsextreme, Politiker und Behörden versuchen, dies zu verhindern.


Ralf Fischer / Jungle World


Mitte Juli veröffentlichte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den Halbjahresbericht für das Jahr 2013. Insgesamt wurden den Angaben zufolge 43 016 Erstanträge auf Asyl gestellt, eine Steigerung zum Vorjahreszeitraum um 86,5 Prozent. 4 779 Personen wurden als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention anerkannt. 5 228 Personen erhielten den sogenannten subsidiären Schutz, sie dürfen wegen schwerwiegender Gefahren für Freiheit, Leib oder Leben nicht abgeschoben werden, obwohl ihnen kein Asyl gewährt wird. Angesichts der größeren Zahl an Flüchtlingen ist es selbstverständlich nötig, mehr Unterkünfte bereitzustellen. Doch dort, wo diese entstehen sollen, regt sich häufig rassistischer Protest.

Die Berliner Verwaltung rechnet in diesem Jahr mit 7 300 aufzunehmenden Flüchtlingen, weshalb in der Stadt seit Monaten hektisch nach Orten für neue Sammelunterkünfte gesucht wird. Der Versuch, die Flüchtlinge in einzelnen Wohnungen unterzubringen, gestaltet sich offenbar äußerst schwierig. »Denn das preisgünstige Marktsegment teilt sich der Flüchtling mit Hartz-IV-Empfängern, Studenten und anderen Menschen mit geringem Einkommen«, sagte Franz Allert kürzlich der Taz. Er ist Präsident des Landesamts für Gesundheit und Soziales, seine Behörde ist zuständig für die Unterbringung von Flüchtlingen in Berlin.

Gegen die Nutzung großer Sammelunterkünfte protestieren jedoch seit Monaten Lokalpolitiker und Anwohner in den Stadtbezirken Reinickendorf, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg und Marzahn-Hellersdorf. Bundesweite Schlagzeilen machen derzeit vor allem die Nachbarn einer neuen Flüchtlingsunterkunft im östlich gelegenen Stadtteil Hellersdorf, die sich gemeinsam mit NPD-Funktionären und örtlichen Nazis mehrfach zu einem Mob zusammenrotteten und das Bild der hässlichen Ostdeutschen abgaben.

Doch rassistische Hetze und die Ablehnung von Flüchtlingsunterkünften in der Nachbarschaft sind bei weitem kein Ostberliner Monopol. In den westlichen Bezirken haben sie aber ein anderes, bürgerlicheres Erscheinungsbild. In Reinickendorf verschickte beispielsweise der CDU-Stadtrat Martin Lambert im Mai voller Empörung einen Brief an Anwohner einer Unterkunft für Asylbewerber, in dem die Anschrift der Betreiberfirma und die Nummern der Mobiltelefone der beiden Geschäftsführerinnen abgedruckt waren. Zudem versicherte er, der Bezirk Reinickendorf werde »negative Einflüsse« für die Anwohner »unterbinden«. Die Bezirksverwaltung sperrte das Heim dann vorübergehend wegen Brandschutzmängeln, zuständiger Stadtentwicklungsstadtrat war Lambert. Der Betreiber war daraufhin gezwungen, Brandwachen auf jedem Flur zu beschäftigen.

Reinickendorfer Wutbürger verstanden den Wink und verboten den im Heim lebenden Kindern, auf einem privaten Spielplatz direkt gegenüber der Einrichtung zu spielen. »Wir haben Angst, dass die Flüchtlinge uns anstecken«, sagte ein Mitglied des Verwaltungsbeirats der Eigentümergemeinschaft im Juni der Berliner Zeitung. Dass ein Flüchtling mit TBC im Heim lebe, wisse er von einem Informanten.

In Kreuzberg vertritt der CDU-Politiker Kurt Wansner, der im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, den deutschen Volkswillen. Hunderte Unterschriften sammelte er für die Räumung des Flüchtlingcamps auf dem Oranienplatz. Schon im Dezember engagierte sich Wansner gegen eine geplante Unterkunft für Asylbewerber, die in einem ehemaligen Seniorenheim entstehen sollte, und versuchte, die Anwohner gegen das Vorhaben aufzubringen. Anwohner des Görlitzer Parks, eines beliebten Flecks in Kreuzberg, rufen derzeit Politiker und Polizei dazu auf, gegen Dealer vorzugehen, die dort Marihuana verkaufen. Viele Dealer sind Flüchtlinge, die häufig illegal in Deutschland leben.

Gleich um die Ecke, im Bezirk Neukölln, wurde die CDU tatkräftig von der NPD dabei unterstützt, die Einrichtung eines Asylbewerberheims zu verhindern. Nachdem die CDU im Oktober eine Bürgerversammlung zum Thema im Ortsteil Rudow veranstaltet hatte, luden die Kameraden kurz darauf zur öffentlichen Demonstration. Im Februar wurde dann bekannt, dass das Bezirksamt einen anderen Ort für die Unterbringung der Flüchtlinge bevorzugt.

Nicht immer müssen es Flüchtlinge sein, die für Empörung sorgen. Vier Monate später entstand im selben Bezirk auf Drängen der »Initiative Stuttgarter Straße« ein Runder Tisch, an dem sich die Stadträtin Franziska Giffey (SPD) beteiligte. Die Initiative hatte in der Stuttgarter Straße Probleme wie »Lärm und Schmutz«, »laute Musik aus den Fahrzeugen, quietschende Reifen beim An- und Abfahren, lautes Hupen«, »bis spät in die Nacht herumtobende Kinder« und weitere vermeintlich »unzumutbare Belastungen« ausgemacht. Diese lastete sie den in einem Haus in der Stuttgarter Straße wohnenden »rumänischen und bulgarischen Großfamilien« an.

Doch nicht nur die Anwohner werden einfallsreich, um unliebsame Nachbarn fernzuhalten. Als Anfang August im Bezirk Treptow-Köpenick ein Gebäude als Unterkunft für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden sollte, das im Stadtteil Oberschöneweide liegt, erhob die Verwaltung Einspruch. »Schöneweide ist durch rechtsextreme Kreise belastet«, begründete der Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) seine Entscheidung im Gespräch mit der Taz. Man müsse damit rechnen, dass die Flüchtlinge »angepöbelt und körperlich angegriffen« würden. Die Kapitulation vor den örtlichen Nazibanden verteidigte Igel wie folgt: »Die Verantwortung, dass es zu Übergriffen kommen könnte, kann ich nicht auf mich nehmen.« Dass 138 Menschen deshalb nun in Notunterkünften dahinvegetieren müssen, scheint Igel aber verantworten zu können.

Die Kniffe, mit denen Bezirksverwaltungen versuchen zu verhindern, dass in ihrem Einflussbereich eine unerwünschte Asylbewerberunterkunft angesiedelt wird, sind mannigfaltig. Wie im Mai während einer Debatte im Abgeordnetenhaus öffentlich wurde, hatte der Bezirk Mitte das Land Berlin unter Hinweis auf das Bauplanungsrecht mehrfach aufgefordert, eine Unterkunft zu räumen, was dem für das Heim zuständigen Beamten zufolge aber die Obdachlosigkeit der Flüchtlinge zur Folge gehabt hätte. Im Falle einer privaten Betreiberin versuchte der Bezirk im April, die Unterbringung von Asylbewerbern schlicht und einfach zu untersagen. Die Verwaltung von Neukölln bietet dem Land ein ehemaliges Krankenhaus an, dessen Eigentümer überhaupt kein Interesse an der Unterbringung von Flüchtlingen hat.

Einer Umfrage der Berliner Zeitung zufolge würden sich nur 41 Prozent der befragten Berliner nicht durch ein Asylbewerberheim in der Nachbarschaft gestört fühlen. Fast 30 Prozent der Befragten fürchten sich vor wachsender Kriminalität und Gewalt, fast 20 Prozent erwarten soziale Spannungen, wenn ein solches Heim in ihrem »Kiez« angesiedelt würde. Angesichts solcher Zahlen ist es nicht weiter verwunderlich, dass es Flüchtlinge in Berlin nicht leicht haben.

Montag, 19. August 2013

Scheiß drauf!

Musik ist völlig überbewertet. Jeans Team treten den Beweis an

Ralf Fischer/ Junge Welt

 
Das naheliegende liegt meistens so nah, daß es kaum erkannt wird. So auch: Seitdem Kunst und Ware (n) immer ähnlicher geworden sind, sind die Waren allesamt Kunst und die Kunst zur reinen Ware verkommen. Aber was bedeutet das in Zeiten der kapitalen Krise? Es ist wie beim Kaugummi, erst supersüß im Geschmack, dann kurz ein kraftvolles Aufbäumen, am Ende völlig ausgelutscht, irgendwo ausgespuckt. Sich künstlich penetrant aufzuhübschen, um überhaupt noch als Bückware über den Ladentisch zu gehen, das ist das Schicksal von Kunst in der Krise.

Zeit für bittere Erkenntnisse: Beispielhaft für den derzeitigen Zustand stehen die Berliner Musikfachklempner von Jeans Team. Aus ihrer Erfahrung heraus, daß die tanzwütigen Horden noch zu jedem Beat gestampft hatten (Überraschung: was chemische Drogen nicht alles anrichten), schusterten sie ihr neues Album »Das ist Alkomerz« konsequent lieblos zusammen. Eine musikalische Berg- und Talfahrt, gespickt mit unzähligen, musikalischen Entgleisungen. Lustloses Hüpf- und Hopsgedudel, dem jeglicher poetischer Einschlag fehlt, trifft monotone Kinderlieder auf einer Überdosis Speed. Hauptsache, eine monotone Bass­line läuft im Hintergrund.

Was einmal als spielerische Verknüpfung elektronischer Musik mit den übriggebliebenen Perlen, eifrig herausgepickt aus den Altlasten der Neuen Deutschen Welle, angefangen hatte, endet – ebenso wie sein Vorgänger – in affirmativem Infantilismus. Statt mit liebevoll elektronisch geklöppelten Schlagerchansons (wie z.B. »Berlin am Meer« oder »Oh Bauer«) überraschen uns die Berliner mit ganz ordinärem Kirmestekkno. Soviel kann man sagen: Der Weggang von Gunther Kreis und Henning Watkinson, die Schrumpfung vom Quartett zum Duo, hat sich nachweislich als negativ für den musikalischen Output herausgestellt. Auch wenn Jens Friebe in der FAZ die beiden übriggebliebenen Mitglieder für ihre »Rollenlyrik aus Unterschichtsicht« lobt, bleibt es trotzdem stumpfer Sprechgesang als Anleitung zum kollektiven Toben. Das kennt man selbst von H.P. Baxxter und seinen Freunden besser.

Als Animateure taugen die ehemaligen Edeltechniker kein Stück. Weder die prekären Lyrics noch das musikalische Drumherum führen in Versuchung. Die dadaistisch anmutende Textproduktion früherer Tage wurde sang- und klanglos eingestellt. Eine maximale Enttäuschung. Anfangs hinterläßt die musikalische Eintönigkeit zwar noch einige Fragezeichen beim Zuhörer. Doch diese lösen sich schnell in Nicht-Wohlgefallen auf. Ob Titel wie »Scheiß drauf« oder »Haddu Zeit«, der Hörer bleibt permanent verstört zurück. Und das bestimmt nicht, weil sich womöglich die Erkenntnis den Weg bahnt, die Einrichtung der Welt sei schlecht. Nein, weil man bleibende Schäden befürchten muß.

Einzig das Lied »Bomberjäeckchen« erinnert an gute, alte Zeiten. Im besten Sinne ist der Song ein melodisches Schlagerchanson (»Wenn Du denkst ich seh aus kacke, zieh ich an meine Bomberjacke!«), aufgehübscht mit elektronischem Sexappeal und dem berühmten Augenzwinkern zwischen den Zeilen. Doch das Lied ist eigentlich schon über zwei Jahre alt. Den Hörgenuß schmälert das nicht. Aber eine »Sozialistische Einheiz Party«, wie Jeans Team ihr neuestes Erzeugnis anpreist, braucht mehr als nur ein älteres One-Hit-Wonder.

Jeans Team: »Das ist Alkomerz« (Staatsakt/Indigo)

Donnerstag, 1. August 2013

Deutsches Werk, Fontanes Beitrag.

Die Nationalsozialisten ersetzten zahlreiche slawische Dorfnamen in Brandenburg durch deutsche. Ein Mann in Güterfelde setzt sich für die Rückbenennung seines Ortes ein.

Ralf Fischer / Jungle World


Güterfelde, südwestlich von Berlin als Ortsteil von Stahnsdorf im Landkreis Potsdam-Mittelmark gelegen, ist ein unscheinbares Dorf. Das 750jährige Ortsjubiläum Mitte August sollte ein denkwürdiges Ereignis werden. Doch ein Rentner trübt mit seiner Renitenz die festliche Stimmung. Peter Ernst, ein sozialdemokratischer Gemeindevertreter, setzt sich für die Rückbenennung des Dorfes ein. 674 Jahre lang hieß es Gütergotz. Die erste urkundliche Erwähnung erfolgte 1263 unter dem Namen Jutergotz. 1937 benannten die Nationalsozialisten das Dorf um. Der alte slawische beziehungsweise wendische Name wurde durch einen deutschen ersetzt.

Solche Umbenennungen waren Mitte der drei­ßiger Jahre keine Einzelfälle. Viele Ortsnamen in Berlin und Brandenburg sind slawischen Ursprungs, das störte die Nationalsozialisten. Der damalige Oberpräsident der Provinz Mark Brandenburg, Emil Stürtz, befahl im Juni 1937 in einem vertraulichen Schreiben, alle wendischen Namen für Orte, Flüsse und Bäche sofort »durch rein deutsche Namen und Bezeichnungen« zu ersetzen. Dies sei aus »nationalpolitischen Gründen dringend erwünscht«. Aus Nowawes wurde Babelsberg, aus Wendisch-Buchholz wurde Märkisch-Buchholz, Dobrilugk wurde zu Doberlug und Byh­leguhre zu Geroburg. 1938 mussten die Schilderstürmer mit den Umbenennungen aufhören. Im Zuge der Kriegsvorbereitungen erwiesen sich die Namensänderungen als äußerst hinderlich, weil die Ortsangaben auf den vorhandenen Landkarten ihre Gültigkeit verloren.

Einige Orte erhielten nach der Befreiung durch die Alliierten ihre alten Namen zurück. Zunächst war dies auch in Gütergotz so, doch »nur von September bis November 1945«, erinnert sich Peter Ernst. »Dann galt wieder der Nazi-Name«, sagt er enttäuscht. Im Gebiet des heutigen Brandenburg ließen die Nationalsozialisten mindestens 41 Orte umbenennen, weitere acht Ortsnamen wurden eingedeutscht. Sie konnten sich auf alte Ressentiments gegen die sogenannten Wenden stützen, die manchmal auch als Elb- oder Westslawen bezeichnet werden. Schon Martin Luther schimpfte über »wendisch sprechende« Bauern in der Gegend von Wittenberg. Theodor Fontane prägte mit seinem fünfbändigen Werk »Wanderungen durch die Mark Brandenburg« das Bild der ungebildeten und kulturell zurückgebliebenen Slawen. Mit dem dritten Band beeinflusst Fontane bis heute das Bild der Geschichte der Mark Brandenburg sowie der dortigen slawischen Bevölkerungsgruppen.

In der deutschen Kultur sah Fontane die überlegene: »1180 erschienen die ersten Mönche in der Mark. (…) Wo die Unkultur zu Hause war, hatten die Kulturbringer ihr natürlichstes Feld.« Zu dieser Zeit hatten nicht wenige Slawen bereits den christlichen Glauben angenommen. Sie gründeten Städte wie Drježdźany (Dresden), was so viel wie Sumpf- oder Auwaldbewohner bedeutet, oder urbs Libzi (Leipzig), die Stadt der Linden. Auch der Name Berlin hat slawische Ursprünge. Anders als Fontane es darstellte, trafen deutsche Einwanderer und Siedler keineswegs auf »Unkultur«.

Die im Kreuzzug gegen die Wenden im Jahr 1147 gewonnene Möglichkeit der Ostkolonisation sorgte für die Vermischung der Wenden mit den deutschen Siedlern und somit zur Herausbildung der sogenannten deutschen Neustämme der Brandenburger, Mecklenburger, Pommern und Schlesier. Spätestens im 15. Jahrhundert galten die Wenden zwischen Elbe und Oder als nahezu restlos integriert. Oder anders ausgedrückt, die deutschen Siedler hatten sich in den neu eroberten Gebieten mehr oder weniger assimiliert.
Die Schriften Fontanes prägt dagegen die Vorstellung, dass nur das deutsche Wesen die Slawen zu Kulturmenschen machen könne. So stellte Fontane fest, den Polen fehle »das Konzentrische, während sie exzentrisch waren in jedem Sinne. Dazu die individuelle Freiheit höher achtend als die staatliche Festigung.« Er kam zu der Erkenntnis: »Die Wenden von damals waren wie die Polen von heut.« Die zugewanderten deutschen Heilsbringer mussten also darauf achten, dass die individuelle Freiheit nicht unnötig überhand nahm. Die spätere »Lösung« für die angeblichen Probleme der Polen nahm Fontane vorweg: Nur die Deutschen könnten in Polen langfristig für staatliche Festigung sorgen.

Fontane bedient jene antislawischen und antipolnischen Ressentiments, die später auch dem gebildeten Landser einen Ansporn lieferten, in den sogenannten Ostgebieten mit äußerster Brutalität gegen die als »Untermenschen« definierte Bevölkerung Krieg zu führen. Beispielhaft für die Virulenz der antislawischen Ideologie ist auch das 1926 von dem Geographen und »Siedlungsforscher« Werner Gley veröffentlichte Buch »Die Besiedelung der Mittelmark von der slawischen Einwanderung bis 1624«. Auch Gley greift die Behauptung auf, die Slawen seien kulturlos: »Anstelle der hochentwickelten germanischen Kultur, die die Semnonen als ein Volk mit Sinn für Formengebung und Schönheit geschaffen hatten, trat in slawischer Zeit ein Zustand der Unkultur ein, wie wir ihn uns primitiver kaum denken können. Die Slawen passten sich der rauen Natur des Landes an, ohne ernsthaftere Versuche zu machen, die dürftigen Lebensbedingungen durch harte Arbeit zu verbessern.«

Für sein Bestreben Güterfelde rückzubenennen bekam Peter Ernst zwar ein wenig Zuspruch, aber im Ort selbst ist seine Idee bisher nicht mehrheitsfähig. Ernst, der sich als »geborener Gütergotzer« bezeichnet, kann zwar als Erfolg verbuchen, dass im Rahmen der Feierlichkeiten der alte Name auf der Homepage von Stahnsdorf gleichberechtigt erwähnt wird. Eine tiefere Auseinandersetzung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit verweigert die brandenburgische Dorfgemeinschaft jedoch.

Freitag, 19. April 2013

Schmeiß sie raus!

Eine Autonomen-Legende gibt sich die Ehre und fährt Taxi durch die extreme Mitte: »Punkrocktarif« von Yok

Ralf Fischer / Junge Welt


Berliner Taxifahrer haben nicht den besten Ruf. Der mit Berliner Schnauze begleitete Hang zur Lässigkeit kann ganz schön nerven. Jetzt schlägt ein Taxifahrer mit Droschken-Stories zurück und zwar von linksaußen: Hier schreibt kein gescheiterter Akademiker, der seinem Hang zur Wichtigtuerei nachgeht, sondern der Autor ist ein über die Stadtgrenzen hinaus erfolgreicher Punkrocker. Eine alte autonome Legende. Viele kennen ihn noch unter dem Namen Quetschenpaua, den Jüngeren ist er als Sänger von Tod- und Mordschlag oder Revolte Springen bekannt. Mitte der 90er Jahre galt er als eine wichtige autonome Sozialisierungsinstanz in diesem Land. Seine Lieder waren die klammheimlichen Hymnen der Bewegung. Wenn die rüstige Rentnerin Liselotte Meier den Neonazis die Hölle heiß machte, der Pflasterstein von der Scheibe der Deutschen Bank zurückflog oder gleich das KaDeWe am Kurfürstendamm brannte, dann schlugen die Herzen der Autonomen höher. Anarchismus mit Sexappeal, verbunden mit der Fähigkeit, auch über sich selbst zu lachen, das waren die Markenzeichen von Yok.

»Mit dem Taxi durch die extreme Mitte«, so der Untertitel des Buches, ist eigentlich ein wahres Panoptikum des Grauens. Alkoholleichen aus ihren Stammlokalen abzutransportieren, gestreßte Touristen durch die Stadt zu kutschieren oder einfach nur feiste Dummdeutsche zu erleben, denen es gefällt, endlich einen deutschen Taxifahrer als Chauffeur vor sich sitzen zu haben, und die dies auch noch lauthals von sich geben müssen, sind eine Last, die nur schwer zu ertragen ist. Am besten geht das bekanntlich mit Humor. Ob als Jude, Türke, Pole oder Schwarzafrikaner, Yok schlüpft gern in die Rolle, welche ihm die entgegengebrachten Ressentiments quasi vorgeben und konfrontiert damit seine erstaunten Kunden. Eine clevere Methode, den Kopf nicht hängen zu lassen und gleichzeitig kein deutscher Sauertopf zu werden.

Yoks Rollenwechsel hat sogar etwas Pädagogisches. Da wäre zum Beispiel eine Kommunistin, die ihre Vorurteile gegen Türken ungefragt hinausposaunt, urplötzlich aber feststellen muß, daß Yok – als angeblicher türkischer Taxifahrer – keineswegs solch einen stechenden Blick sein eigen nennt, wie sie glaubt, er wäre bei »den Türken« üblich. Oder wenn der über »die Juden« lästernde libanesische Mitfahrer überraschend erzählt, daß er zwei Jahre lang mit einer Jüdin liiert war. Yok vergißt nie, seinen Fahrgästen Widerworte anstatt netter Floskeln mitzugeben. Und wer es übertreibt, der wird flugs rausgeworfen.

Genau wie jener Saunabesucher, der sich lieber zum gemeinsamen Schwitzen im Prenzlauer Berg verabredet als in Charlottenburg, denn dort würden sich einfach zu viele »Kanaken« tummeln. Auf die Nachfrage von Yok, wen er denn genau mit der Bezeichnung »Kanake« meine, erfolgte die typische Antwort: »Araber, Albaner, Türken und so was«. Auf einmal geht es dann ganz schnell. »Raus! Scheißrassist!« Ausreden waren zwecklos. Die Fahrt war beendet. Wie oft er schon Rassisten seiner Droschke verwiesen hat, wird er selbst nicht mehr genau wissen. Sein Motto lautet: »Wenn du sie nicht besiegen oder überzeugen kannst, dann verwirr’ sie!«

Nach der Lektüre des Buches möchte man an die Taxistände gehen und mit dem Megaphon rufen: »Taxifahrer aller Länder macht es ihm nach!« Und: Man kann es kaum erwarten, endlich in Berlin-Mitte zu Yok ins Taxi zu steigen und nach dem Punkrocktarif für gute alte Fans zu fragen…


Yok: Punkrocktarif - Mit dem Taxi durch die extreme Mitte. Gegen-Kultur Verlag, Stuttgart 2012, 154 Seiten, 10 Euro

Dienstag, 26. März 2013

Sorgen Deluxe

Ein Hamburger Rapper hat sich verschworen

Ralf Fischer / Junge Welt

Die Amerikaner waren niemals auf dem Mond. Adolf Hitler hätte das auf jeden Fall mitbekommen. Bekanntlich wohnt er seit Jahrzehnten auf der Rückseite des Mondes und beobachtet von dort aus interessiert das Zeitgeschehen. Die geheime Weltregierung unter Führung der wahlweise Juden, Freimaurer, Illuminaten oder des Pentagons verhindert, daß diese Enthüllungen publik werden. Solcherlei Irrsinn ist das Schmiermittel in einer Gesellschaft, die frei von Meinungen ist, diese aber ständig in ein elektronisches Gerät einhämmert, als gebe es kein Morgen mehr. Es sind die Geschichten, die das Einfache schwer machen, in dem sie komplexe Zusammenhänge so darstellen wie einen Comicstrip.

Samy Deluxe, einst Hoffnungsträger des deutschsprachigen Raps, ist dieser beschissene Alltag in der »Scheiß-Welt« nicht verborgen geblieben. Ganz im Gegenteil. Seine Idee, eine ironische Brechung des Wahnsinns auf einen Beat zu legen, um damit das geneigte Publikum aufzurütteln, konnte nur nach hinten los gehen. »Ich führe eine Rebellion an. In der ich selbst der Gegner bin« postuliert Samy Deluxe, der am Tag der Deutschen Einheit gern den Klassenkasper zur Freude der sich aus diesem Anlaß zahlreich versammelten »Idioten« spielt. Nach Jahren des gelebten Partynationalismus möchte der Hamburger einen Imagewechsel vollziehen. Sein neues Album »Fröhliche Weltuntergangsmusik« verspricht auf den ersten Blick ätzende Kritik, ergeht sich jedoch im endlosen Aufzählen von unterschiedlichen Menschheitsverbrechen in Reimform. Titel wie »Amnesia International« klingen weit spektakulärer, als sie es letztlich sind.

Musikalisch ziemlich eintönig geraten, können auch die Reime nichts mehr retten. Jammern auf hohem Niveau, mehr hat Samy Deluxe alias »Herr Sorge« seinen Fans nicht zu bieten. Eine kritische Annäherung an die Realität endet im melancholischen Downbeat. »Einer Gesellschaft, wo die Menschen dumm sind, dafür alle Telefone so smart. Und die Moral und Werte sind nach unten versunken, und wir schicken Satelliten zum Mars.« Die Einsicht in das geistige wie auch ästhetische Elend endet nicht in einem Refrain, der zum Klassenkampf aufruft. Im Gegenteil. Der kommende Weltuntergang ist Samys einzige Alternative zum derzeitigen Desaster.

Bis es soweit ist, wird Samy De­luxe im Nebenjob noch einige weitere Sneaker in Zusammenarbeit mit Reebok gestalten. Auf vier Modelle hat er es schon gebracht. Den unterbezahlten Kindern, die in Asien diese Schuhe produzieren, verschafft der Hamburger so wenigstens etwas Ablenkung von der Hoffnung, eines Tages ein besseres Leben zu führen.

Herr Sorge: »Verschwörungstheorien mit schönen Melodien« (Vertigo Berlin /Universal)

Freitag, 8. März 2013

Fortgeschleudert

Aus gegebenem Anlaß: Ein Bildband über die ersten 70 Jahre Fußball in Dresden

Ralf Fischer / Junge Welt


Dynamo Dresdens Berufungsverhandlung gegen den Ausschluß vom DFB-Pokal 2013/14 wegen »unsportlichen Verhaltens seiner Anhänger« verlief am Donnerstag unerwartet zäh. Am Nachmittag wurden die Dynamo-Fans vor dem DFB-Bundesgericht durch Bernd Kirschning belastet, der beim fraglichen Pokalspiel im Herbst in Hannover den Polizeieinsatz geleitet hatte. »Es ist permanent zu Anfeindungen gekommen«, erklärte er. Das trug nur nichts zur Klärung der zentralen Frage bei, ob ein Verein für Fans in Haftung genommen werden kann, gegen die er machtlos ist. »Daß dem Verein Dynamo Dresden kein Verschulden nachzuweisen war«, steht im erstinstanzlichen Urteil vom Dezember. Gleichwohl sei das »Fehlverhalten der sogenannten Anhänger (...) dem Verein zuzurechnen«.

Dieser »sogenannten verschuldensunabhängigen Haftung der Vereine“ fehle »die gesetzliche Legitimation«, hatte Sportrechtler Christof Wieschemann vorab erklärt. Hierzulande hafte, wer sich fahrlässig oder bewußt fehlverhalten habe. »Einzige Ausnahme: Bei nicht beherrschbaren Gefahren wie bei Tieren haftet der Halter.« Bei Redaktionsschluß begann in dieser Gemengelage gerade ein »Rechtsgespräch« zwischen den Parteien unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Wie auch immer das Urteil nun ausgefallen ist – es relativiert sich mit Blick auf die Dresdner Fußballgeschichte, die länger ist, als man meinen könnte. Jens Genschmar hat im neuen Bildband »Dresden – Wiege des Fußballs“ die ersten 70 Jahre aufbereitet.

Alles begann damit, daß einige Engländer und Amerikaner im Frühjahr 1874 vor dem Eingang des Großen Gartens ein Spiel uraufführten, »bei dem Bälle mit dem Fuße fortgeschleudert werden«, wie ein zeitgenössischer Journalist erstaunt berichtete. Diese Pioniere des Rasenspiels gründeten dann den ersten Fußballklub in Deutschland und einen der ersten auf dem europäischen Festland. Ihr Dresden English Football Club (DFC) sollte 15 Jahre lang die ungeschlagene Nummer eins in der Stadt bleiben. Aus ihm ging 1898 der bald legendäre Dresdner Sport-Club (DSC) hervor. Deutschlandweit wurden um die Jahrhundertwende Vereine gegründet. Hauptsächlich Schüler und Studenten betrieben den Sport aus England. In Dresden entstanden Vereine wie Dresdensia (1898), Brandenburg (1901), Guts Muts (1902) und Dresdner Fußballring (1902). Das Flaggschiff aber blieb vorerst der DSC. Im ersten Endspiel um die Mitteldeutsche Meisterschaft unterlag er 1902 dem SC Wacker 1895 Leipzig mit 3:6. Drei Jahre später schaffte er es ins ins Halbfinale um die deutsche Meisterschaft, wo der Berliner TuFC Union mit 5:2 die Oberhand behielt. Die Mitteldeutsche Meisterschaft gewann der DSC bis 1933 insgesamt sechsmal.

Parallel zu den bürgerlichen Vereinen spielte der Arbeiter-Turn- und Sportbund (ATSB) eine eigene Meisterschaft aus, diese gewann viermal hintereinander der Dresdner SV (DSV). Als kommunistische Vereine und Einzelpersonen aus dem sozialdemokratisch dominierten ATSB ausgeschlossen wurden, gewann der DSV 1931 die Meisterschaft der Kampfgemeinschaft für Rote Sporteinheit. Neben solchen Eckdaten bietet Genschmars Band interessante Statistiken, aber vor allem tolle Bilder und Illustrationen. Einziger Wermutstropfen: Als Direktor des Dresdner Fußballmuseums hätte er leicht mehr Hintergründe der angerissenen Themen erschließen können. Allzu selten taucht er tiefer in die Materie ein, beläßt es bei Schlaglichtern auf Vereine und Erfolge. Eine Ausnahme ist das kurze Kapitel über den Frauenfußball der 20er Jahre. Hier hat Genschmar ganze Arbeit geleistet. Die Fotos aus der Sammlung seines Museums sind sensationell. Sie beweisen, daß Frauen in Zipfelmützen schon 1921 dem runden Leder hinterherjagten. Während ab 1933 die Nazis und dann wieder ab 1955 der DFB den Damen das Fußballspielen gänzlich verboten, war es in der Weimarer Republik noch üblich, daß Frauen und Männer im selben Verein spielten.

Jens Genschmar: Dresden – die Wiege des Fußballs: Fußball in Bildern 1874-1945. Edition Sächsische Zeitung 2012, 160 Seiten, 19,90 Euro

Freitag, 1. März 2013

»Heut is Fußball!«


Auf der Antisemitismusliste des Simon-Wiesenthal-Centers belegen die (west)europäischen Fußballfans einen Spitzenplatz. Weit vor einem gewissen Herrn Augstein. Deutsche Medien nehmen davon kaum Notiz.  

Ralf Fischer / Konkret 


Es ereignete sich mitten in der Wiener Innenstadt. »Hau ab, du Scheißjude! Juden raus! Heil Hitler!« Mit diesen Worten wurde ein Rabbiner am Schwedenplatz lauthals angepöbelt. Ein Polizist, der den Vorfall beobachtete, schritt nicht ein. Die Entschuldigung für seine spontane und bei anderer Gelegenheit durchaus angebrachte Arbeitsverweigerung: »Na hörn’s, heut’ is Fußball!« Tatsächlich hatten sich an diesem herbstlichen Nachmittag im vergangenen Jahr die Anhänger des Wiener Fußballklubs Rapid zahlreich versammelt. Der Rabbiner versuchte damals, weitere Gesetzeshüter über das Vorkommnis zu informieren. Ohne Erfolg. »Daß diese Polizisten tatenlos zusehen und auch noch grinsen, ein regelrechtes Schockerlebnis«, gab er später zu Protokoll.

Fußballspiele versprechen ihren Anhängern beinahe komplette Narrenfreiheit. Rund um das Spiel werden dem Gegner Verbalinjurien ins Gesicht gerotzt, für die man sich andernorts vor Gericht verantworten müßte. Die Betonung liegt dabei auf ›müßte‹. Als vor fünf Jahren beim Oberheimligaspiel des Halleschen FC gegen die zweite Mannschaft des FC Carl Zeiss Jena immer wieder »Juden Jena«-Rufe ertönten, ermittelte die Staatsanwaltschaft von Amts wegen. Doch zu einer Anklage kam es nicht. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle begründete dies gegenüber der Presse kurz und knapp: »Allein ›Jude‹ ist nicht strafrechtlich bewehrt.« In der Kombination mit »Jena« sei das auch nicht anders.

Ungestraft über den Juden herziehen. Beim Volkssport Fußball kann der versammelte Mob seiner Lieblingsbeschäftigung unbehelligt nachgehen. Und er macht ausgiebig davon Gebrauch. Der israelische Bundesligaspieler Itay Shechter wurde einen Tag nach der Niederlage im Derby zwischen dem 1. FC Kaiserslautern und Mainz 05 beim Auslaufen von einer Gruppe eigener Fans bedroht und antisemitisch beleidigt. Das Freundschaftsspiel im Mai letzten Jahres zwischen den Nationalmannschaften von Deutschland und Israel in Leipzig wurde überschattet durch antisemitische Ausfälle des heimischen Publikums. Anhänger der israelischen Nationalmannschaft, die als solche zu erkennen waren, wurden mit Sprüchen wie »Juden, Juden, Juden, raus, raus, raus!« belegt und gefragt, ob sie ihren deutschen Paß dabeihätten. Hitlergrüße sowie der Hinweis auf den »Völkermörder Israel« blieben ebenfalls nicht aus.

Beim DFB-Pokal-Heimspiel des Halleschen FC gegen den MSV Duisburg riefen Auswärtsfans mehrfach rassistische und antisemitische Parolen. Ein Anhänger der Duisburger zeigte außerdem weithin sichtbar den Hitlergruß. Der »Spiegel«-Reporter Rafael Buschmann berichtete von unzähligen rassistischen und antisemitischen Beleidigungen gegen die Schalker Auswärtsfans durch den BVB-Ordnungsdienst im vergangenen Oktober. Ordner hatten die Schalker Fans mit Worten wie »Jude« oder »Kanake« beschimpft, während sich die in Hörweite stehenden Polizeibeamten eins feixten. Bei der Drittligabegegnung zwischen dem SV Babelsberg 03 und dem Chemnitzer FC einen Monat später riefen die sächsischen Fans wiederholt: »Arbeit macht frei – Babelsberg 03«.

Bei unseren (west)europäischen Nachbarn sieht es kaum anders aus. Ob nun propalästinensische Gruppen in Spanien öffentlich vor Wut schnaubten, weil der FC Barelona den ehemaligen Gefangenen der Hamas, den IDF-Soldaten Gilad Shalit, zum clásico eingeladen hatte, in Frankreichs Stadien immer häufiger der Ausspruch »sale juif« dreckiger Jude«) zu hören ist oder die Anhänger von Lazio Rom in ihren Sprechchören über das »Giallorosso ebreo« (»jüdische Rot und Gelb«) herziehen, weil sie als gestandene Faschisten den Fans des Lokalrivalen AS Roma das richtige nationale Bewußtsein absprechen.

Antisemitismus ist Alltag im europäischen Fußball, ganz besonders für die Fans des Londoner Fußballklubs Tottenham Hotspurs. Überall, wo der als jüdisch deklarierte Verein unterwegs ist, besteht für die Fans akute Gefahr, von Antisemiten beschimpft oder angegriffen zu werden. Erst im vergangenen November überfielen italienische Faschisten mit Messern und Schlagstöcken bewaffnet einige Anhänger von Tottenham in der Nacht vor ihrem Auswärtsspiel in Rom. Einen Tag später skandierten die römischen Fans im Stadion immer wieder den Sprechchor »Juden Tottenham« auf deutsch. Kaum zurück auf der Insel, wurden die Tottenham- Fans von den Anhängern des Klubs West Ham United ebenso herzlich empfangen. Deren Fans sangen in Anspielung auf den brutalen Überfall »Können wir euch jede Woche abstechen?« und imitierten Zischlaute in Anspielung auf die Gaskammern in den nationalsozialistischen Konzentrationslagern.

Eine genaue Bestandsaufnahme des alltäglichen Antisemitismus rund um den Lieblingssport der Europäer ist kaum zu realisieren. Weder beim DFB noch bei der UEFA gibt es eine zentrale Informationsstelle, noch kommen alle Vorkommnisse ans Licht der Öffentlichkeit. Wie bei einem Eisberg verschwinden die meisten Ereignisse unbeachtet unter der Oberfläche. Die Spitze allein aber war für das Simon-Wiesenthal-Center alarmierend genug, die europäischen Fußballfans auf Platz vier ihrer Liste der gefährlichsten antisemitischen Beschimpfungen des Jahres 2012 zu setzen. Jakob Augstein dagegen schaffte es nur auf Platz neun.

Dr. Shimon Samuels, der Direktor für internationale Beziehungen des Simon-Wiesenthal- Centers begründete diese Entscheidung mit der »Zunahme antisemitischer Zwischenfälle, und das nicht nur in osteuropäischen Ländern«. Gerade in Westeuropa sei ein massiver Anstieg antisemitisch motivierter Haßpropaganda zu beobachten. »Und der Sprung von antisemitischen oder rassistischen Fangesängen zu konkreten Bedrohungen und Taten kann sehr klein sein«, betonte Samuels im »11 Freunde«-Interview.

Die Chance, im Zuge der Plazierung der europäischen Fußballfans in der Antisemitismus- Liste des Simon-Wiesenthal-Centers die Zunahme antisemitischer Propaganda innerhalb der westeuropäischen Fußballfanszene zum Thema zu machen, wurde nur zu gerne verspielt. In der sogenannten Augstein-Debatte ging es um die plumpe Abwehr treffender Kritik, konkret ging es wieder einmal um die eigenen, dem Geschäft innewohnenden Komplexe. Die Antwort des Betriebs war dementsprechend der Abwehrreflex einer ganzen Zunft. »Wir? Antisemiten? Niemals!« Im Nebel dieses eingeübten Rituals ging eine Nachricht verloren, die es wirklich verdient hätte, auf die Titelblätter zu kommen.

Ich danke meinen Freunden für die Hilfe bei der Recherche.

Ralf Fischer schrieb in KONKRET 11/07 über Bushidos antisemitische Gewaltphantasien 

Freitag, 15. Februar 2013

Immer nur Streß

Dresdner und Cottbuser Fans stehen in der Kritik

Ralf Fischer / Junge Welt


Unsere Probleme auf dem Spielfeld sind anstrengend genug«, diktierte Seffen Menze, Sportchef von Dynamo Dresden, nach dem 0:3 in Kaiserslautern den Journalisten ins Mikrofon. Der sächsische Traditionsklub hat mal wieder mit den eigenen Fans zu kämpfen. Beim Auswärtsspiel gegen den 1. FCK zündeten sie mehrmals Pyrotechnik im Block, nach dem Spiel kam es zu schweren Ausschreitungen mit gegnerischen Fans und der Polizei. Rein sportlich betrachtet stecken die Dresdner übrigens mitten drin im Abstiegskampf.

Freitag abend, ein Flutlichtspiel. Die Stimmung auf dem Betzenberg unterstreichen die Heimfans mit Hunderten Wunderkerzen, im Block von Dynamo Dresden dagegen brennen über ein Dutzend Bengalos. Sächsische Hooligans versuchen zeitgleich, den Nachbarblock zu stürmen. Nach dem Spiel zerstören vermummte Dresdner Anhänger mehrere Shuttlebusse, in denen sich nicht nur Lautern-Anhänger in Todesangst zu verstecken suchen. Anschließend betont der Einsatzleiter der Polizei, solche Ausschreitungen in seiner Karriere noch nie erlebt zu haben. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 70000 Euro. Es soll zwei Verletzte gegeben haben.

Nach den Ausschreitungen in Dortmund und Hannover nun also auch in Kaiserslautern. Der Geschäftsführer von Dynamo, Christian Müller, sieht einen deutlichen Zusammenhang: »Es scheint Strömungen bei uns zu geben, die Unterlegenheit auf dem Feld gegen vermeintlich große Klubs mit anderen Aktionen kompensieren.« Peter Pacult, Dynamos Trainer aus Österreich, hat dagegen einen etwas gelasseneren Blick auf die Vorkommnisse: »Warum man jetzt wieder auf die Dynamo-Fans losgeht? Es passiert in jedem Stadion irgend etwas. Auch Wunderkerzen gehören zu Pyrotechnik.« Bestraft werde aber immer nur Dynamo.

Geschäftsführer Müller rechnet mit einer deftigen Geldstrafe vom DFB. In der Hoffnung, diese Strafe etwas abzumildern, will der Verein auf die Kartenkontingente für die drei Auswärtsspiele in Aue, Braunschweig und Berlin freiwillig verzichten. Für den Fall, daß in den nächsten Wochen ein »Dialog« mit den Fans zustandekommen sollte, wollen die Verantwortlichen noch einmal endgültig überprüfen, ob das Kartenkontingent für das Spiel gegen Union Berlin zurückgegeben wird.

Auch der Traditionsverein aus der Lausitz, Energie Cottbus, steht in der Kritik wegen seiner Fans. Der Brandenburger Verfassungsschutz befaßt sich seit einiger Zeit mit der Ultragruppe »Inferno Cottbus« wegen deren fester Verankerung in der örtlichen Neonaziszene. Dem Verein wirft die brandenburgische Verfassungsschutz-Chefin Winfriede Schreiber öffentlich vor, nicht genügend gegen die rechtsextremen Aktivitäten seiner Fans vorzugehen.

Energie-Klubpräsident Ulrich Lepsch weist dies entschieden zurück. Im vergangenen Jahr habe man acht Aktionen gegen rechts im Verein gestartet und gegen 15 Inferno-Ultras Stadionverbote verhängt. Mehr könne ein Sportverein nicht tun.

Freitag, 1. Februar 2013

Betreten verboten

Wenn antirassistische Ultragruppen aufgeben, kehren die Hooligans in die Fußballstadien zurück

Ralf Fischer / Junge Welt


Braunschweig, Rostock, Dresden, Aachen und Düsseldorf. Fünf traditionsreiche Fußballklubs und das gleiche Problem. Die ortsansässigen, antirassistischen Ultragruppen haben sich im Laufe der letzten zwei Jahre aufgelöst oder aus den Stadien komplett zurückgezogen. Auslöser waren gewalttätige Auseinandersetzungen innerhalb der Fanszene, initiiert zumeist von rechtsextremen Fangruppierungen.

Beim Zweitrundenspiel ihrer Alemannia im Mittelrheinpokal gegen Viktoria Köln Anfang Januar sangen die Aachen Ultras (ACU) ihrer Mannschaft das letzte Ständlein. Es war das unschöne Ende einer zweijährigen Auseinandersetzung zwischen antirassistischen Ultras und rechten Hooligans innerhalb der Aachener Fankurve. Drei Tage später verkündeten die Ultras aus Düsseldorf ihren vorläufigen Rückzug aus dem Stadion. In ihrer Erklärung beteuert die linke Gruppe, ihre »Auszeit« habe »interne und strukturellen Gründe«. Trotzdem ist der Verdacht nicht von der Hand zu weisen, daß der Druck von rechten Hooligans auch sie zur Aufgabe zwang.

Ihren Anfang nahm diese Entwicklung im Januar 2011 mit der Auflösung der Unique Rebels (UR) aus Rostock. Ein halbes jahr lang hatten die Antirassisten versucht, sich als Teil der Fankurve von Hansa Rostock zu etablieren. Schließlich wurde den UR-Mitgliedern das Betreten der Südkurve verboten. Auch in Dresden endete der Versuch, eine explizit antirassistische Ultragruppe zu gründen, mit einem internen Blockverbot. Nach dem Zweitligaheimspiel gegen Union Berlin im August 2011 griffen organisierte, rechte Dynamofans die Solo Ultras (SU) mit Flaschen und Steinen an. Seitdem gehen die Solo Ultras ihren eigenen Weg und besuchen nur noch die Fußballspiele der Juniorenmannschaften von Dynamo Dresden.

Oder Braunschweig. Nach fast vier Jahren bei Handball, Jugend-Fußball und Wasserball kehrten Anfang Oktober 2012 die antifaschistischen Ultras aus Braunschweig auf die Ränge des Eintracht-Stadions zurück. Keine vier Wochen später mußten sie sich wieder zurückziehen. Wiederholte Angriffe durch rechte Hooligans in und außerhalb der Stadien zwangen sie dazu. Die Vereinsführung von Eintracht Braunschweig hat das nicht interessiert.

Nicht nur in Braunschweig drücken die Vereinsverantwortlichen bei rechten Straftaten gerne einmal ein Auge zu. Der Fanbeauftragte von Alemannia, Lutz van Hasselt, sieht die Lage in der eigenen Fanszene ebenfalls nicht so dramatisch: »Alemannia Aachen hat sich sowohl in der Vergangenheit als auch aktuell immer wieder klar gegen Rechtsextremismus und Rassismus positioniert, außerdem wurden Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund konsequent unter anderem mit Stadionverboten bestraft.« Die Realität sieht anders aus.

Seit 1999 begleiten die Aachen Ultras ihre Mannschaft durch die unterschiedlichsten Ligen. Der Konflikt mit den organisierten Neonazis und den mit ihnen sympathisierenden Personen aus den Gruppierungen Karlsbande Ultras, Alemannia Supporters und Westwall Aachen schwelt nun beinahe drei Jahre. Auf Druck der Öffentlichkeit zogen die Verantwortlichen einige halbherzige Konsequenzen. Doch selbst diese angekündigten Sanktionen gegen die rechten Schläger erwiesen sich als abgedroschene Worthülsen. Das Zaunfahnenverbot wurde für die Karlsbande Ultras zu keiner Zeit konsequent durchgesetzt. Schon zwei Monate nach Aussprache des Verbotes hing die Fahne wieder am Zaun. Statt dessen wurden die Aachen Ultras als »Nestbeschmutzer« hingestellt und als »Linksextremisten« denunziert.

Das Zusammenwirken von untätigen Vereinsführungen und wachsender Repression gegen die Ultragruppen, u.a. wegen dem Abrennen von Pyrotechnik, läßt in den Stadien eine Subkultur wieder aufleben, die man schon längst für tot erklärt hatte: die Hooligans. Im Gegensatz zu den Ultras wollen die Hooligans nicht mittels akustischem und optischem Support die eigenen Spieler anfeuern und müssen sich deshalb auch nicht konstruktiv mit der Vereinsführung auseinandersetzen. Hooligans sind Gewalt und Repression nicht fremd, sie machen einen gewichtigen Teil ihrer rebellischen Identität aus. Die Bühne, die sie für ihre Kämpfe suchen, ist nicht öffentlich, statt dessen verabreden sie sich für ihre Kämpfe an abgeschiedenen Orten.

Zwar läßt sich eine pauschale Einteilung in linke Ultras und rechte Hooligans nicht immer aufrechterhaltebn, aber in der Tendenz ist sie richtig. Das zeigt auch, bei aller Rivalität, die Solidarität der Ultras untereinander. Bei ihrem letzten Ausflug begleiteten rund 300 Mitglieder anderer Ultragruppen aus ganz Deutschland die Aachen Ultras, um ihre Unterstützung für deren antirassistisches Engagement zu demonstrieren. Auf ihren Transparenten waren Sprüche wie »Lieber Parasit als Antisemit« oder »Nazis Am Tivoli? Nie gesehen.« zu lesen. Nur solche gemeinsamen Aktionen der Ultras, verbunden mit der Unterstützung durch die Vereine und den DFB können den erneuten Aufmarsch der Hooligans in den Kurven verhindern.

Montag, 14. Januar 2013

Bier, Schnaps und Kotze

Fußballprofi Uli Borowka beichtet sein Leben

Ralf Fischer / Junge Welt


Es ging durch die gesamte Boulevardpresse: Ehemaliger Fußballnationalspieler verprügelte im Suff seine Ehefrau. Kurz darauf jagte er seinen gerade neu gekauften Porsche gegen einen Baum und randalierte in der Wohnung seiner Exfrau. Mitte der 90er Jahre schaffte Uli Borowka einen kaum für möglich gehaltenen Imagewandel. Vom härtesten Verteidiger der Bundesliga wurde er innerhalb von zwei Jahren zum größten Schwein Deutschlands.

Dank seiner Alkoholeskapaden flog Borowka aus beinahe jedem Team. Bei Werder Bremen räumte ihn Manager Willi Lemke beinahe so skrupellos ab wie Borowka in seinen besten Zeiten die gegnerischen Stürmer. 1997 wechselte Borowka nach Polen, wo er unter dem späteren polnischen Nationaltrainer Franciszek Smuda zwar die Meisterschaft gewann, aber dessen Geduld mit dem eingefleischten Trinker auch nicht unendlich war. Zwischenzeitliche Versuche, bei Tasmania Berlin, Hannover 96 und beim Bremer Vorortklub Oberneuland wieder Fuß zu fassen, scheiterten ebenso an Borowkas zu hohem Promillegehalt. Kein Job, keine Frau und keinen Kontakt zu den Kindern, Borowka stand vor einem Scherbenhaufen.

Die Tragödie nahm ihren Lauf. Ein Versuch, sich mittels Tabletten und Alkohol das Leben zu nehmen, scheiterte. Borowka lebte in einer kleinen, schlecht beleuchteten Bruchbude, schlief zwischen dem eigenen Erbrochenem sowie den letzten Alkoholvorräten auf einer Matratze. Wenn er mal den Weg nach draußen fand, dann nur, um Nachschub zu besorgen oder in einer Kneipe zu verweilen, wo er noch anschreiben konnte. Bei seinen ehemaligen Mitspielern tauchte er nur noch auf, um sich Geld zu leihen. Doch das rettete ihm womöglich das Leben.

Eines Tages, als Borowka mal wieder knapp bei Kasse war, tauchte er beim damaligen Sportdirektor von Borussia Möchengladbach, Christian Hochstätter, auf. Der geniale Freistoßschütze merkte recht schnell, daß sein ehemaliger Mitspieler statt Geld etwas anderes viel dringender benötigte: eine Therapie. So kam Borowka Anfang 2000 in eine Entzugsklinik und lernte dort mit seinen Dämonen umzugehen.

Die Autobiographie »Volle Pulle. Mein Doppelleben als Fußballprofi und Alkoholiker« zeichnet ungeschliffen den Aufstieg sowie tiefen Fall des Abwehrkünstlers. Das Buch ist eine rühmliche Ausnahme in der Sparte: Fußballprofi läßt nach seiner Karriere ein launiges Buch schreiben, um dafür eine Menge Tantiemen einzustreichen. Natürlich erfährt man auch von der einen oder anderen schlüpfrigen Fußballer­anekdote, aber der Fokus liegt auf dem Versuch zu verstehen, wie es möglich war, daß ein deutscher Nationalspieler gleichzeitig schwerster Alkoholiker sein konnte. Und niemand es gewußt haben wollte.

Als Jugendlicher lebte Borowka von seinem unbedingten Willen, der Kraft sowie seiner Ausdauer, aber nicht dem überragendem Talent. Als er am Abgrund stand, retteten genau diese Eigenschaften ihm das Leben. Und seine Freunde. Seit über zehn Jahren ist Uli Borowka nun trockener Alkoholiker. Gerne möchte er sein Wissen als Berater an die heutigen Profis weitergeben, doch der DFB unterstützt ihn nicht. Die Dopplzünglichkeit der DFB-Granden ist dabei kaum zu überbieten. Während überall mit dem Slogan »Keine Macht den Drogen« geworben wird, darf der Premiumsponsor mit »Bitte ein Bit« dagegen halten. Solange solche zynischen Zustände im deutsche Fußball herrschen, ist wohl ausgeschlossen, daß es bald ein offizielles Beratungsangebot für alkoholabhängige Profisportler geben wird.

Uli Borowka/Alex Raack: Volle Pulle - Mein Leben als Fußballprofi und Alkoholiker. Edel Germany, Hamburg 2012, 302 Seiten, 19,95 Euro